Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

 

Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

Dieselskandal

Sachsen verzichtet auf Klage gegen VW-Konzern

Die sächsische Landesregierung als auch die Polizei wollen im Dieselskandal keine Klage gegen VW einreichen.

Die sächsische Landesregierung als auch die Polizei wollen im Dieselskandal keine Klage gegen VW einreichen.

Dresden.Sachsen verzichtet im Gegensatz zu Baden-Württemberg auf eine Schadenersatzforderung gegen den Volkswagen-Konzern wegen manipulierter Dieselfahrzeuge. Für die Fahrzeuge der Minister und Staatssekretäre sowie für alle übrigen Fahrzeuge im unmittelbaren Fuhrpark der Staatsregierung würden die technischen Eckdaten mit dem vom Dieselskandal betroffenen Motor EA189 nicht zutreffen, teilte das Finanzministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. „Daher stellt sich die Frage nach einer Klage nicht“, sagte eine Sprecherin.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Das Gleiche treffe auch auf die Polizei zu. Diese habe 470 Fahrzeuge mit der von der Manipulation betroffenen Motorisierung im Fuhrpark. Diese Fahrzeuge seien voll einsatzfähig und haben nicht außer Dienst gestellt werden müssen. „Die Polizei Sachsen strebt keine Klage gegen VW an“, teilte das Finanzministerium mit.

Justizministerium: Nur ein Fahrzeug betroffen

Den Angaben zufolge gab es im Geschäftsbereich des Justizministeriums lediglich ein gekauftes Fahrzeug mit manipulierter Software von VW. Dieses sei bereits umgerüstet worden, so dass keine weiteren Forderungen veranlasst gewesen seien. Wie das Finanzministerium weiterhin mitteilte, waren weder beim Landesamt für Steuern und Finanzen noch in den Finanzämtern Fahrzeuge mit dem betroffenen Dieselmotor im Bestand.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Ende vergangenen Jahres hatte die Landesregierung von Baden-Württemberg von Volkswagen für 1400 Autos Schadenersatz im Zuge des Dieselskandals gefordert. Eine entsprechende Klage wurde beim Landgericht Stuttgart eingereicht. Nach Angaben des Finanzministeriums in Stuttgart sei man durch die Landeshaushaltsordnung zur Klage verpflichtet. Das Land hatte demnach Schadenersatz im niedrigen zweistelligen Millionenbereich geltend gemacht. Eine genaue Summe wurde nicht genannt.

Von RND/dpa/DNNonline

Mehr aus Wirtschaft regional

Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.