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Kommentar zu Rheinmetall

Comeback der Rüstungsunternehmen: Raus aus der Grauzone

Das gepanzerte Transportfahrzeuge vom Typ Boxer (Archivbild).

Das gepanzerte Transportfahrzeuge vom Typ Boxer (Archivbild).

Hannover. Seine späte Genugtuung kann Armin Papperger schwer verbergen. Lange spielte er mit seiner Rheinmetall AG in der Schmuddelecke, und jetzt ist die Rüstungsindustrie plötzlich Hoffnungsträger. Leute, die früher nicht mit dem Vorstandschef aufs Bild wollten, fragen angesichts des Kriegs gegen die Ukraine nun nach schnellen Hilfsleistungen. Und Papperger liefert – umstandslos aufgelistet, immer gleich mit Umsatzvolumen. Militär und Diplomatie waren schon immer zwei Paar Schuhe.

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Ob man Pappergers selbstbewusste Ansagen mag oder nicht – sie haben einen großen Vorzug: Sie zwingen endlich zur Ehrlichkeit im Umgang mit einer Industrie, die wenige wirklich haben wollen, aber offenbar doch alle brauchen. Das Ergebnis schrumpfender Etats und verkrampften Wegsehens war doppelt fatal. Auf der einen Seite ist die Bundeswehr schlecht ausgestattet, was angesichts rollender Panzer in Europa den meisten Menschen nun doch Sorgen macht.

Gleichzeitig suchten sich viele Unternehmen andere Kunden in einer Grauzone, die mehr Sorgen machen sollten als die Bundeswehr. Trotz vergleichsweise strikter Exportkontrollen tauchen deutsche Rüstungsgüter regelmäßig dort auf, wo sie nicht hingehören. Rheinmetall zum Beispiel baute Militär-Lkw für Saudi-Arabien und drohte der Bundesregierung mit Klage, als diese ein Waffenembargo gegen das Land erließ.

Zeit, sich ehrlich zu machen

Es ist an der Zeit, sich ehrlich zu machen. Politik und Öffentlichkeit gewöhnen sich gerade an den Gedanken, dass ein Europa mit Nachbarn wie dem von Putin geführten Russland funktionierende Armeen und auch deren Ausrüster braucht. Für die Verteidigungsbranche werden gerade Geldtöpfe bereitgestellt wie seit Jahrzehnten nicht.

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Das bedeutet im Umkehrschluss aber auch, dass diese Ausrüster es sich leisten können, auf fragwürdige Kundschaft in aller Welt zu verzichten. Wenn die Rüstungsindustrie mehr Nato-Aufträge bekommt, kann sie auch mit noch strikteren Exportkontrollen leben.

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