Dresden Stadtpolitik

Am Hochtechnologiestandort Dresden kann der Parkschein weiterhin nur mit Kleingeld bezahlt werden. Ein „Armutszeugnis“, findet Holger Zastrow (FDP) und hat den OB gefragt, woran das liegt und wie lang es so bleibt.

Dresden hat künftig nur noch sechs statt sieben Geschäftsbereiche. Das beschloss der Stadtrat am Donnerstagabend. Es ist ein Kompromiss, mit dem nur wenige glücklich sind.

Entscheidung in letzter Minute: Die Schulgemeinschaft des Gymnasiums LEO musste lange zittern. Kurz vor dem Ende der Sitzung hat der Stadtrat in Dresden noch über den Neubau entschieden.

Schafft es Dresden im sechsten Anlauf, neue Beigeordnete zu bekommen? Die ersten Entscheidungen stehen fest. Steffen Kaden (CDU) erhielt bei der Wahl zum Wirtschaftsbürgermeister aber einen herben Dämpfer.

Ein politischer Leisetreter war Peter Krüger, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion, noch nie. Jetzt ist er in den sozialen Netzwerken aber sogar für seine eigene Partei zu weit gegangen. Rücktrittsforderungen kommen auf.

Kurz vor der angestrebten Wahl der Beigeordneten am Donnerstagnachmittag hat sich Finanzbürgermeister a.D. Peter Lames (SPD) mit einer Erklärung an Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) gewandt. Diese Konsequenz zieht Lames.

Bleibt Frank Hannig fraktionsloser Stadtrat? Die Fraktion Freie Wähler/Freie Bürger hat den früheren Rechtsanwalt ausgeschlossen. Doch war der Rauswurf rechtens? Jetzt gibt es eine Entscheidung.

Die Ausschüsse des Stadtrats könnten kleiner werden. Was für die großen Fraktionen bedeutet: Sie müssten Posten abgeben, die mit Sitzungsgeldern verbunden sind.

Vor der Stadtratssitzung am Donnerstag sind die letzten wichtigen Weichen gestellt worden. Auch die Linken haben sich inzwischen positioniert. Bekommt Dresden jetzt Bürgermeister?

Gebäudewirtschaft und Klimaschutz standen sich bisher diametral gegenüber. Wohngebäude erzeugen jede Menge schädliche Emissionen. Wie es anders geht, wird jetzt in Dresden erforscht. Die Stadt wird zum Vorreiter für ganz Europa.

41 Stimmen sind mehr als 37 Stimmen und erlauben einige Abweichler. Im Machtpoker um die Besetzung der Bürgermeisterämter hat sich eine Fraktion zum Vorschlag der Moderatoren bekannt, während eine andere noch um ihre Haltung ringt.

Entscheidung im Kulturausschuss in Dresden: Die Stadträte beschließen Projektförderung für Dresdner Künstler. Die Pläne der Verwaltung werden noch aufgestockt.

Der Ausschuss für Allgemeine Verwaltung hat am Montagabend auf einer Sondersitzung eine wichtige Weiche gestellt. Damit rückt die Wahl von Bürgermeistern am Donnerstag im Stadtrat in erreichbare Nähe.

Neubau auf unbestimmte Zeit verschoben? Mit dieser Auskunft geben sich Einwohner von Klotzsche nicht zufrieden. Sie protestieren kreativ gegen die Streichung der neuen Schwimmhalle. Die Politik fordert eine Debatte über die Finanzierung der städtischen Bäder.

War die Absage an eine neue Schwimmhalle in Klotzsche erst der Anfang? Die Sozialdemokraten im Stadtrat wollen wissen, wie es mit den Schwimmhallen in Dresden weitergehen soll. Das fordern sie vom Oberbürgermeister.