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Thema Europawahl

Europawahl

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Alle Artikel zu Europawahl

Die Nominierung Ursula von der Leyens für den EU-Chefposten nährt bei vielen Bürgern den Verdacht, Brüsseler Politik werde in Hinterzimmern ausgeheckt. Dieser Eindruck ist fatal – und er ist falsch, kommentiert Marina Kormbaki.

03.07.2019

Mehr als 16 Stunden dauern die Verhandlungen bereits in Brüssel und noch immer ist keine Lösung in der Frage um das neue EU-Spitzenpersonal gefunden. Insbesondere der „Sushi-Deal“ kommt ausgerechnet bei Merkels Konservativen nicht gut an.

01.07.2019

Die EU streitet heftig über den Vorschlag, Frans Timmermans zum Chef der Kommission zu machen. Derweil hat die britische Premierministerin während der Verhandlungen besseres zu tun.

01.07.2019

Im März hat die Vorsitzende der Linksfraktion angekündigt, nach vier Jahren nicht erneut für dieses Amt zu kandidieren. Bereut habe sie den Schritt nie, sagt die 49-Jährige. Auf was sie sich nun besonders freut, sagt sie im RND-Interview.

01.07.2019

Mitten in einer Zeit, in der die Welt in Unordnung geraten ist und Europa sich neu sortiert, kränkelt die Bundeskanzlerin. Angela Merkel erleidet Zitteranfälle – und mancher Beobachter fragt sich, ob das Privatsache oder ein Politikum ist.

29.06.2019

Manfred Weber soll nicht der neue EU-Kommissionspräsident werden. Darauf sollen sich die Regierungschefs der EU-Länder beim G20-Gipfel in Osaka geeinigt. Wer jetzt als Nachfolger von Jean-Claude Juncker in Frage kommt.

28.06.2019
Politik

Studie der Ebert-Stiftung - Die SPD zu weit weg von ihren Wählern

Ein Vergleich sozialdemokratischer Parteien in Europa zeigt, dass es durchaus noch Hoffnung für die SPD gibt. Dafür müsse sie jedoch die weitreichende Entfremdung von ihren Wählern überwinden, so Politikforscher. Wie das ginge, sei in Dänemark oder Portugal zu besichtigen.

28.06.2019
Politik

Interview mit dem Bundesfinanzminister - Olaf Scholz: „Politik ist doch keine Vorabendserie“

Erstmals nach der Entscheidung der SPD, eine Doppelspitze einzuführen, spricht Bundesfinanzminister und Vize-Parteichef Olaf Scholz über die Zukunft der Sozialdemokraten, seine persönlichen Ambitionen und den Fortbestand der großen Koalition. Und er verrät, was ihm auf die Nerven geht.

26.06.2019

Der sächsische Landeswahlausschuss hat bei 53 Parteien und Vereinigungen formal die Parteieigenschaft festgestellt. Diese können sich nun bis zum 27. Juni mit Wahlvorschlägen bei den zuständigen Stellen bewerben. Sechs Bewerber sind bereits an der ersten Hürde gescheitert.

24.06.2019

Ein CDU-eigener Rezo? Oder ein Rechtsruck? Beides wäre nicht die Lösung für die Probleme seiner Partei, findet Thüringens CDU-Chef Mike Mohring. Er fordert ein Ende von Kanzlerkandidaten-Debatten und warnt vor einem Fokus nur auf die Klimapolitik.

24.06.2019

Mit einer großen Aktion erhöht die Fridays-for-Future-Bewegung den Druck: Deutschland muss mehr für den Klimaschutz tun – doch bislang fehlt der Groko jeder Plan. Die Minister des Klimakabinetts formulieren große Ziele – und lassen konkrete Aktionen vermissen.

21.06.2019

Bisher stand Union und SPD beim Streitthema Grundrente unversöhnlich gegenüber. Nun soll es in der Koalition erstmals direkte Gespräche über das umstrittene Vorhaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geben.

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