Zweifel am Mali-Einsatz wachsen: Bundeswehr im Land unerwünscht?

Die Zweifel in der Politik am Einsatz der Bundeswehr in Mali wachsen.

Essen, Berlin. Die Zukunft der Bundeswehrmission in Mali wird immer ungewisser. Nach Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) äußerte nun auch Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Zweifel an dem Einsatz in dem westafrikanischen Krisenland. „Wir müssen sehr genau und sehr zeitnah prüfen, wie unser Engagement dort weiterhin aussehen kann“, sagte sie den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe. „Es ist keineswegs selbstverständlich, dass wir uns weiter in Mali engagieren.“ Derweil rechtfertigte die EU die Fortsetzung ihrer Ausbildungsmission in Mali.

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Rund 1000 deutsche Soldaten in Mali stationiert

Etwa 1000 deutsche Soldaten beteiligen sich an der UN-Mission Minusma, die unter anderem den Schutz der Bevölkerung zum Ziel hat. Rund 100 weitere Soldaten sind im Rahmen der EU-Ausbildungsmission EUTM in Mali stationiert. Die Mandate für beide Einsätze müssen bis Ende Mai verlängert werden. Von einem möglichen Abzug der Bundeswehr wären auch 57 malische Ortskräfte des Verteidigungsministeriums und 16 lokale Beschäftigte des Auswärtigen Amtes betroffen.

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Bundeswehr im Land nicht mehr erwünscht?

Seit einem Putsch 2020 sind die politischen Rahmenbedingungen der beiden Einsätze zunehmend komplizierter geworden. Zuletzt wurde die malische Übergangsregierung international kritisiert, nachdem sie angekündigt hatte, die für Februar vorgesehenen Wahlen um bis zu fünf Jahre zu verschieben. Berichte über die Präsenz russischer Söldner in Mali sorgen ebenfalls für Unmut. Gleichzeitig wendet sich die malische Übergangsregierung von den europäischen Militärmächten im Land ab. Der französische Botschafter wurde nach Kritik ausgewiesen, einem Bundeswehr-Airbus wurden die Überflugrechte verweigert.

Es sei nicht mehr sicher, dass die Bundeswehr im Land erwünscht sei, sagte Lambrecht. Unterstützung bleibe aus. So erschwerten Auflagen der Behörden, dass Aufklärungsdrohnen fliegen dürften, die für die deutschen Soldaten einen erheblichen Schutz bedeuteten. Die Bundesregierung stimme sich derzeit umfassend und intensiv mit den Verbündeten ab und werde dem Bundestag einen entsprechenden Vorschlag machen, wie es mit dem Bundeswehrmandat weitergehen soll. „Aufgrund der aktuellen Lage muss ich aber sehr infrage stellen, ob wir uns weiter engagieren können“, sagte Lambrecht. Vergangene Woche hatte bereits Außenministerin Baerbock Zweifel an dem Einsatz geäußert.

EU will Kampf gegen Terrorismus weiterführen

Die EU rechtfertigte unterdessen die Fortsetzung ihrer Militärmission EUTM, bei der malische Sicherheitskräfte ausgebildet werden. Die Europäische Union wolle den Kampf gegen den Terrorismus in der Sahelregion „zusammen mit den betroffenen Ländern“ weiterführen, erklärte eine Sprecherin in Brüssel. Zugleich sei die EU dabei, die Missionen zu bewerten, „und wir werden zu einem späteren Zeitpunkt sehen, was geschehen wird“. Am Freitag hatte die EU Einreisesperren und das Einfrieren von Vermögen als Sanktionen gegen fünf führende Vertreter des malischen Regimes verhängt, darunter Ministerpräsident Choguel Maïga.

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RND/epd

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