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Geldstrafe oder bis zu drei Jahre Haft

Zeigen von russischem Z-Symbol bald auch in Berlin strafbar

Eine Frau geht in St. Petersburg an einem Souvenirladen vorbei, in dem T-Shirts mit dem Buchstaben Z, der zum Symbol des russischen Militärs geworden ist, verkauft werden.

Eine Frau geht in St. Petersburg an einem Souvenirladen vorbei, in dem T-Shirts mit dem Buchstaben Z, der zum Symbol des russischen Militärs geworden ist, verkauft werden.

© Quelle: Uncredited/AP/dpa

Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen haben bereits angekündigt, das öffentliche Tragen des russischen Z-Symbols zu ahnden. Nun zieht Berlin nach. „Wird der Kontext zum Krieg hergestellt mit der Verwendung des weißen Z, wie es auf den russischen Militärfahrzeugen zu sehen ist, dann bedeutet das natürlich die Befürwortung des Angriffskrieges“, sagt Innensenatorin Spranger.

 

Berlin. In Berlin soll das Tragen des Z-Symbols der russischen Streitkräfte strafrechtlich verfolgt. „Wird der Kontext zum Krieg hergestellt mit der Verwendung des weißen Z, wie es auf den russischen Militärfahrzeugen zu sehen ist, dann bedeutet das natürlich die Befürwortung des Angriffskrieges“, sagte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) dem Tagesspiegel (Online): „Das wäre strafbar, da schreiten wir auch sofort ein.“

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Auch andere Länder wie etwa Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen haben angekündigt, das öffentliche Tragen des Symbols zu ahnden. Grundlage ist demnach Paragraf 140 im Strafgesetzbuch, der das Billigen bestimmter Delikte unter Strafe stellt. Möglich seien bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe.

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In Russland wird der lateinische Buchstabe Z an Autos, Gebäuden oder auf T-Shirts gezeigt, um Zustimmung zum Krieg Russlands gegen die Ukraine zu zeigen. Das Symbol soll für „Za Pobedu“ - „Für den Sieg“ stehen. Das Symbol wird aber auch im Ausland und in den sozialen Medien verwendet.

RND/epd

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