Wo ist Olaf Scholz? Er ist (bald) da

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am 7. Februar zu US-Präsident Joe Biden nach Washington – und muss bei dem Besuch einiges beweisen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am 7. Februar zu US-Präsident Joe Biden nach Washington – und muss bei dem Besuch einiges beweisen.

Washington. In Zeiten der Kriegsdrohung in Europa mutet Komik deplatziert an und doch ist diese Frage in den Tagen vor dem Antrittsbesuch des Bundeskanzlers in Washington zum Running Gag geworden: Wo ist Olaf Scholz?

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Sein Amtskollege aus den kleinen Niederlanden reiste in die Ukraine, an deren Grenze über 100.000 russische Soldaten stehen. Ungarns Regierungschef begab sich für eine „Friedensmission“ nach Moskau, das ihm mehr am Herzen als Brüssel zu liegen scheint. Frankreichs Staatspräsident Macron telefonierte mit Kremlchef Putin.

Und Altkanzler Schröder (SPD) zündelte mit dem Vorwurf des „Säbelrasselns“ – gegen die Ukraine, nicht gegen seinen Kumpanen Putin. Doch der Nachfolger von Angela Merkel, die 2015 mit Macrons Vorgänger im Ukraine-Konflikt vermittelt hat, schwieg.

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Inzwischen hat Olaf Scholz die Frage beantwortet: Er ist da. Nach seinem Treffen mit US-Präsident Joe Biden an diesem Montag in Washington folgen am Dienstag und Donnerstag in Berlin Gespräche mit den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Polen, Litauen, Lettland und Estland. Am 14. Februar fliegt er nach Kiew. Und einen Tag später nach Moskau. Soll noch einer fragen, wo Scholz ist.

Früher gab es eine Schonfrist – doch die ist aufgebraucht

Früher gab es eine Schonfrist von 100 Tagen für eine neue Regierung. Aber die Welt hat sich dramatisch beschleunigt, heute geschieht alles jetzt auf gleich. Politikerinnen und Politiker müssen nicht nur rascher handeln, sondern auch schneller denken. Da fällt es auf, wenn sich der Regierungschef der viertgrößten Volkswirtschaft und des einflussreichen Nato- und EU-Partners Zeit zum Nachdenken nimmt.

Scholz agiert vorsichtig, bei öffentlichen Auftritten vermeidet er klare Aussagen. Das hat auch etwas mit den Differenzen in seiner SPD zu tun, die sich nicht einig darin ist, ob Russland ein guter oder schlechter Partner ist und Vertrauen verdient oder nicht und ob es im Falle eines russischen Angriffs auf die Ukraine Sanktionen gegen die umstrittene Ostseepipeline Nord Stream 2 geben soll oder nicht.

Scholz muss jetzt die Deutsch-Amerikanische Freundschaft betonen

Scholz wolle unbedingt Risse vermeiden, in seiner Partei, in seiner Koalition, sagt jemand aus seinem engen Umfeld hinter den Kulissen. Dazu gehöre auch, Außenministerin Baerbock (Grüne) Beinfreiheit zu lassen. Hätte er sich in den vergangenen Wochen im Ukraine-Konflikt immer zu Wort gemeldet (wie es zu vermuten gewesen wäre nach der Bemerkung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, die deutsche Außenpolitik werde insbesondere im Kanzleramt gemacht), hätte das Baerbock geschwächt. Eine milde Sicht auf Scholz.

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Für ihn kommt es jetzt darauf an, sein Verhältnis zu den USA als Deutschlands immer noch wichtigsten Verbündeten zu vertiefen und zu pflegen. Merkel hatte Scholz und Biden beim G20-Gipfel in Rom im Oktober zusammengebracht. Danach schrieb das Weiße Haus Scholz´ Namen falsch (ausgerechnet „Schulz“, wie Ex-SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz).

Am Montag wird Biden ihn im Oval Office empfangen und danach der Weltöffentlichkeit etwas über die deutsch-amerikanische Freundschaft erzählen. Er weiß jetzt, wer kommt, und die Stimmung im eigenen Land steht nicht zum Besten, was Deutschland angeht.

Nord Stream 2 ist seit Jahren ein Aufregerthema auf der anderen Seite des Atlantiks. Dass der deutsche Kanzler sie kurz vor Weihnachten zum „privatwirtschaftlichen Vorhaben“ erklärte, stieß parteiübergreifend auf Befremden.

Die „New York Times“ titelt: „Deutschland wankt“

Die russlandfreundlichen Äußerungen des danach zurückgetretenen Marine-Inspekteurs Kay-Achim Schönbach, die deutsche Zurückhaltung bei Sanktionen gegen Moskau und das Nein zu Waffenlieferungen an die Ukraine taten ein Übriges, Berlin in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken.

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Seit Wochen erscheint Deutschland in den amerikanischen Medien als unsicherer Kantonist, der vom Trauma seiner Vergangenheit und handfesten wirtschaftlichen Interessen in Russland geleitet wird. „Deutschland wankt bei der Ukraine, und die Verbündeten sorgen sich“, titelte die „New York Times“.

Am vergangenen Mittwoch spielte der Kabarettist Trevor Noah in seiner beliebten spätabendlichen Nachrichtensatire „The Daily Show“ eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats nach. Der amerikanische Vertreter postulierte energisch, der Westen trete geschlossen der russischen Provokation entgegen. „J--j--a“, flüsterte am anderen Ende des Tisches höchst zögerlich ein Michel mit Lederhose und Gamsbart, während er eine Tonne russisches Öl umklammert.

„Am Ende des Tages macht Deutschland das Richtige“

Provokativ ließ das wirtschaftsnahe „Wall Street Journal“ einen konservativen Gastautor fragen: „Ist Deutschland ein verlässlicher amerikanischer Verbündeter?“ Die Antwort lieferte der Kommentator in großer Überschrift gleich auf Deutsch mit: „Nein.“

Solch steilen Thesen halten langjährige Kenner des transatlantischen Verhältnisses für weit überzogen. „Das ist eine Fehlinterpretation“, sagt John Emerson, der unter Ex-Präsident Barack Obama von 2013 bis 2017 als Botschafter in Deutschland arbeitete und nun das American Council on Germany leitet, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

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Er sei überzeugt: „Am Ende des Tages macht Deutschland das Richtige, wenn es darum geht, auf der Seite des Westens zu stehen sowie das transatlantische Bündnis und die gemeinsamen Ziele einer wertebasierten Außenpolitik zu unterstützen.“

Am Ende des Tages. Bis dahin aber dürfte Scholz in Washington noch ein Wechselbad der Gefühle erleben. Offiziell betont die Biden-Regierung gebetsmühlenartig, dass sie „keinerlei Zweifel“ an Berlin habe. Doch auch Emerson räumt amerikanische Irritationen über das zögerliche Berliner Ukraine-Engagement ein.

Deutschland und die Hilfe für die Ukraine

Er selber hält die deutsche Zurückhaltung bei der direkten Lieferung tödlicher Waffen für „absolut verständlich“. Aber: „Ich frage mich, warum das bedeuten soll, dass Deutschland auch andere Länder wie Estland an der Lieferung von Waffen an die Ukraine hindert“, spielt er auf die neun Artilleriegeschütze aus früheren DDR-Beständen an, deren Ausfuhr in die Ukraine die SPD ablehnt.

Zudem glaubt der Ex-Diplomat, dass Deutschland jenseits der versprochenen 5000 Helme für die Ukraine „sicherlich viel mehr an nicht-tödlicher Militärhilfe leisten“ könne. Als Beispiel nennt er „alle Arten von Schutzausrüstung, Funktechnik, Überwachungsinformationen und defensive Militärtechnik“, die in die Ukraine geliefert werden könnten.

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Mit Genugtuung hat man in der Biden-Regierung aber zur Kenntnis genommen, dass inzwischen auch Scholz eine Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2 im Falle eines russischen Einmarsches in die Ukraine ausschließt. Das ist auch die Position des Präsidenten.

US-Senatoren arbeiten an „Mutter aller Sanktionen“

Ärger droht gleichwohl vom Kongress – und zwar parteiübergreifend von Demokraten und Republikanern. Mehrere Senatoren arbeiten derzeit an einem mächtigen Paket, der „Mutter aller Sanktionen“, das mit höchster Wahrscheinlichkeit auch Nord Stream 2 umfassen wird. Möglicherweise sollen diese Strafmaßnahmen selbst für den Fall greifen, dass Moskau nicht in der Ukraine einfällt. In Deutschland wiederum gibt es Mahnungen, die USA hätten knallharte Wirtschaftsinteressen und wollten vor allem ihr umstrittenes Flüssiggas an die Bundesrepublik verkaufen.

Aus deutschen Regierungskreisen verlautete am Freitag, dass das geheime Sanktionspaket für den Fall eines russischen Einmarschs in die Ukraine federführend von Deutschland und den USA vorbereitet worden sei: „In diesem Prozess war die Zusammenarbeit zwischen der Bundesregierung und der amerikanischen Administration Taktgeber – auch für die Zusammenarbeit zwischen den USA und Europa insgesamt.“

Scholz: „Verbündete wissen ganz genau, was sie an uns haben“

Das geschah demnach in der Zeit, als die Frage aufkam: Wo ist Olaf Scholz? Der Bundeskanzler wählte danach einen Weg der Kommunikation, den man bei Merkel nicht kannte. Er ließ sich vom ZDF für ein Interview zuschalten.

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Auf den Vorhalt, in den USA halte man Deutschland inzwischen für unzuverlässig, entgegnete Scholz: „Die Verbündeten wissen ganz genau, was sie an uns haben.“ Deutschland leiste einen hohen militärischen Beitrag und im Übrigen die größte finanzielle Hilfe für die Ukraine. Und die SPD sei sich sehr einig. Sie stehe „hinter der Politik, die der Kanzler verfolgt, und die ist sehr klar“.

Und was Altkanzler Schröder und seine ungebetenen Ratschläge betrifft: „Wenn ich die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland richtig verstehe, gibt es nur einen Bundeskanzler, und das bin ich.“ An Selbstbewusstsein mangelt es Scholz jedenfalls nicht.

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