Wegen Sicherheitsbedenken: Sammelabschiebung nach Afghanistan vertagt

Abgelehnte Asylbewerber steigen am Baden-Airport im Rahmen einer landesweiten Sammelabschiebung in ein Flugzeug (Archivfoto).

Abgelehnte Asylbewerber steigen am Baden-Airport im Rahmen einer landesweiten Sammelabschiebung in ein Flugzeug (Archivfoto).

Kabul. Eine für diese Woche geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan ist nach Angaben des Bundesinnenministeriums verschoben worden.

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Der für Dienstag angesetzte Abschiebeflug könne nicht stattfinden, da die afghanischen Behörden um den 1. Mai herum die Notwendigkeit verstärkter Sicherheitsmaßnahmen sehen würden, teilte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag auf Anfrage mit. Dadurch würden sich in Kabul und auch am Flughafen logistische Beschränkungen für die lokalen Behörden ergeben.

Die Übernahme der ankommenden Rückzuführenden sei so im Zeitraum zwischen dem 1. und dem 6. Mai 2021 nicht möglich, hieß es weiter. Der Grundsatz des Innenministeriums zu Abschiebungen nach Afghanistan bleibe aber weiter unverändert.

Abschiebungen nach Pause im Dezember wieder aufgenommen

Nach einer mehrmonatigen Pause wegen der Corona-Pandemie waren Abschiebeflüge nach Afghanistan im Dezember 2020 wieder aufgenommen worden. Seither hatte es jeweils am Monatsanfang eine Sammelabschiebung nach Kabul gegeben. Seit dem ersten derartigen Flug im Dezember 2016 haben Bund und Länder 1035 Männer nach Afghanistan zurückgebracht.

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Beobachter befürchteten rund um den 1. Mai und in weiterer Folge eine Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan. Das Datum markiert den offiziellen Beginn des Abzugs der internationalen Truppen aus Afghanistan. Die rund 10.000 verbliebenen US- und Nato-Soldaten, darunter rund 1100 aus Deutschland, sollen bis spätestens 11. September das Land verlassen. Mittlerweile ist auch ein Abzug bis 4. Juli im Gespräch.

Die Gewalt in dem Land dauert trotz laufender Friedensgespräche zwischen den militant-islamistischen Taliban und Vertretern der afghanischen Republik weiter an. Bei mehreren Taliban-Angriffen im Westen des Landes wurden am Montag mindestens 15 Sicherheitskräfte getötet.

Sicherheitslage in Afghanistan ist äußerst angespannt

Mindestens sieben Soldaten starben lokalen Behördenvertretern zufolge bei einem Anschlag auf einen Außenposten der Armee in der westlichen Provinz Farah. Die Islamisten hatten demnach einen Tunnel zu dem Posten gegraben und darunter Sprengstoff gelegt. Die Taliban bekannten sich zu dem Anschlag.

Unterdessen griffen mehr als 100 Taliban-Kämpfer in der Nacht zu Montag den Bezirk Farsi in der Provinz Herat an und zündeten zwei Autobomben. Dabei seien nach Angaben örtlicher Sicherheitsbeamter mindestens acht Sicherheitskräfte getötet und mindestens vier weitere verletzt worden.

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Lokalen Behördenvertretern zufolge griffen Taliban-Kämpfer in den vergangenen zwei Tagen auch den Sicherheitsgürtel rund um die Hauptstadt Laschkargah der Südprovinz Helmand an. Am Sonntag hatten US-Spezialkräfte eine Basis in der Provinz an die afghanischen Sicherheitskräfte übergeben.

RND/dpa

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