Beleidigung und Verleumdung

Wegen „Kanalratten“-Äußerung: Erdogan zeigt Bundestagsvize Kubicki an

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan soll FDP-Politiker Wolfgang Kubicki angezeigt haben.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan soll FDP-Politiker Wolfgang Kubicki angezeigt haben.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan soll FDP‑Politiker Wolfgang Kubicki angezeigt haben. Das berichtet der „Spiegel“ am Freitag. Kubicki hatte Erdogan vor wenigen Tagen im Rahmen eines Wahl­kampf­auftrittes als „kleine Kanalratte“ bezeichnet. Nun könnte ihm ein Strafverfahren drohen.

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Erdogan stellt Strafanzeige gegen FDP-Politiker Kubicki wegen Beleidigung
 Turkish President Recep Tayyip Erdogan presents statements after the Cabinet meeting in Ankara Turkish President Recep Tayyip Erdogan presents statements after the Cabinet meeting in Ankara, Turkiye on September 26, 2022. Photo by Turkish presidency  apaimages Ankara Istanbul Turkey 260922_Turkiye_TP_00 Copyright: xapaimagesxTurkishxpresidencyxxapaimagesx

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat über einen Kölner Rechtsanwalt Strafanzeige gegen Wolfgang Kubicki wegen Beleidigung gestellt.

Kubicki verteidigt „Kanalratten“-Äußerung

Dem Bericht zufolge soll der Kölner Anwalt Mustafa Kaplan in Erdogans Namen Strafanzeige gegen Kubicki gestellt haben. Zudem gebe es einen Strafantrag wegen Beleidigung und Verleumdung. Das siebenseitige Schreiben, das dem „Spiegel“ vorliegt, soll wegen der örtlichen Zuständigkeit an die Staatsanwaltschaft Hildesheim gegangen sein. Dem Schreiben nach handele es sich bei einer Beleidigung um einen „rechts­widrigen Angriff auf die Ehre einer anderen Person“. Zudem sei die Bezeichnung „Kanalratte“ so zu verstehen, dass der türkische Präsident ein Mensch sei, „der als sittlich verwahrlost, moralisch heruntergekommen und Ekel hervorrufend angesehen wird“. Hierbei gehe es demnach nicht um sachliche Kritik, sondern allein um Diffamierung.

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Nach der Äußerung gegen den türkischen Präsidenten hatte FDP‑Politiker Kubicki diese am Dienstag gegenüber der Deutschen Presse-Agentur eingeordnet und verteidigt: „Ich habe Herrn Erdogan in einer Nebenbemerkung während eines Wahlkampfauftrittes in Niedersachsen „kleine Kanalratte“ genannt. Eine Kanalratte ist ein kleines, niedliches, gleichwohl kluges und verschlagenes Wesen, weshalb sie auch in Kindergeschichten als Protagonistin auftritt („Kalle Kanalratte“, „Ratatouille“)“, teilte Kubicki mit.

RND/liz

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