EU gegen Fake News aktiv

Verschärfter Verhaltenskodex gegen Desinformation

Fake News – wie sind sie zu erkennen? Vortrag in der Stadtbibliothek Hartha.

Fake News – wie sind sie zu erkennen? Brüssel möchte Internetriesen stärker in die Pflicht nehmen.

Brüssel. Die EU-Kommission hat einen von Internetriesen wie Google und Twitter unterzeichneten verschärften Verhaltenskodex gegen Desinformation vorgestellt. Vor dem Hintergrund von Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg verpflichtet der am Donnerstag in Brüssel präsentierte Text unter anderem zum Vorgehen gegen böswillige sogenannte Deep Fakes, also extrem realitätsnahe Fälschungen.

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Fakt-Checking wird ausgebaut

Desinformation ist im Kodex als falscher oder irreführender Inhalt definiert, der mit dem Ziel der Täuschung oder des wirtschaftlichen oder politischen Vorteils verbreitet wird und öffentlichen Schaden anrichten kann. Um dem etwas entgegenzusetzen, sollen zum Beispiel die Anbieter von Desinformation von Anzeigenerlösen abgeschnitten werden. Nutzer sollen bessere Werkzeuge an die Hand bekommen, um Fälschungen und Täuschungen zu erkennen und kenntlich zu machen. Das Fakt-Checking in sämtlichen EU-Sprachen soll ausgebaut werden.

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Der Kodex baut auf einem 2018 verabschiedeten Kodex auf. Zugleich soll er in Kombination mit dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) wirken, dessen Annahme durch Europaparlament und EU-Mitgliedstaaten noch bevorsteht. Damit seien auch hohe Strafen - bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes - möglich, erklärte Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Sie sollten Firmen treffen, die den Kodex wiederholt brechen und keine ausreichende Risikominderung verfolgen.

RND/epd

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