USA plant Milliarden für Klimaschutz

Robert Habeck fordert „robuste Antwort“ der EU auf US-Inflationsgesetz

Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bei der Industriekonferenz 2022 im EUREF-Campus in Berlin.

Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bei der Industriekonferenz 2022 im EUREF-Campus in Berlin.

Berlin. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat eine „robuste Antwort“ der Europäischen Union auf das US-Inflationsgesetz mit milliardenschweren Investitionen in den Klimaschutz angekündigt. Der Grünen-Politiker sagte am Dienstag auf einer Industriekonferenz in Berlin, Europa müsse seine Hausaufgaben machen. Es gehe darum, schneller Investitionsbedingungen herzustellen. Habeck sprach von einem Zukunftsplan für die Industrie in Europa.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Das US-Inflationsbekämpfungsgesetz sieht milliardenschwere Investitionen in den Klimaschutz vor. Subventionen und Steuergutschriften sind daran geknüpft, dass Unternehmen US-Produkte verwenden oder in den USA produzieren.

LNG aus Katar: Wirtschaftsminister Habeck verkündet Einigung über Gasabkommen

Bundeswirtschaftsminister Habeck hält den auf 15 Jahre angelegten LNG-Liefervertrag für einen guten Zeitrahmen.

Industrie: Habeck will Standort in Deutschland sichern

Habeck sagte, die Amerikaner hätten sich entschieden, in einer Phase hoher Inflation die zukünftige Wirtschaft mit einem großen Investitionsprogramm aufzubauen. Die Leitmärkte der Zukunft würden grüne Märkte sein. Es gebe aber noch eine „Schattenseite“, so Habeck. Vorschriften, dass in Amerika produziert werden müsse, seien nicht kompatibel mit den Regeln der Welthandelsorganisation WTO. Parallel zu Gesprächen mit den USA müsse es einen europäischen Plan geben. „Wir reden über Wochen“, sagte Habeck.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Der Minister sagte, das kommende Jahr werde im Zeichen der Industriepolitik stehen. Es gehe um die Sicherung des Standorts und um Rahmenbedingungen, die es Industrieunternehmen ermöglichten, in Deutschland zu bleiben und hier zu produzieren. Habeck warnte vor einem Schlechtreden des Standorts Deutschland und einem „lustvollen Beschreiben des Niedergangs“. Die Bundesregierung werde den Industriestandort in Deutschland nicht kaputt gehen lassen.

Industriepräsident Siegfried Russwurm sagte, die Gefahr einer Abwanderung von Unternehmen sei real. Er verwies auf die im internationalen Vergleich hohen Energiekosten. Dies sei ein „Handicap“.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen