UN-Kommissarin für Menschenrechte will Xinjiang besuchen – doch China schweigt zu den Bedingungen

Mehr als eine Millionen Uiguren werden in Xinjiang in Lagern festgehalten.

Mehr als eine Millionen Uiguren werden in Xinjiang in Lagern festgehalten. (Archivbild)

Peking. China zeigt sich grundsätzlich offen für einen Besuch der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet in der Nordwestregion Xinjiang, schweigt aber zu den geforderten Bedingungen.

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Nach der Aufforderung des UN-Generalsekretärs António Guterres im Gespräch mit Staats- und Parteichef Xi Jinping, einen „glaubhaften“ Besuch zu ermöglichen, ging Außenamtssprecher Zhao Lijian am Montag vor der Presse nicht auf die Umstände ein.

China habe schon vor langer Zeit eine Einladung ausgesprochen und beide Seiten stünden in Verbindung darüber. „Der Besuch zielt darauf, den Austausch und die Kooperation zwischen beiden Seiten zu fördern“, sagte der Sprecher lediglich. Ungeachtet des politischen Boykotts von Ländern wie den USA wegen der Menschenrechtslage in China hatte Guterres an der Eröffnungsfeier für die Olympischen Winterspiele am Freitag teilgenommen und Xi Jinping am Samstag getroffen.

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Bachelet fordert Bewegungsfreiheit in Xinjiang

Die Umstände eines Besuches der UN-Menschenrechtskommissarin sind schon länger ein Streitpunkt, da Bachelet ungehinderten Zugang, Besuche in Lagern und unbeeinflusste Gespräche mit Uiguren fordert. Ähnlich lehnen EU-Diplomaten seit langem eine Visite ab, weil ihre Forderung nach Bewegungsfreiheit nicht erfüllt wird. Die chinesische Seite will solche Besuche strikt kontrollieren und den Eindruck vermeiden, dass es sich um Untersuchungen handelt.

Nach Schätzungen von Menschenrechtsgruppen sind Hunderttausende Uiguren und andere Angehörige von Minderheiten in den vergangenen Jahren in Xinjiang in Umerziehungslager gesteckt worden. Es gibt Vorwürfe der Folter, Misshandlungen und Indoktrinierung.

In Xinjiang gibt es Spannungen zwischen den herrschenden Han-Chinesen und ethnischen Minderheiten. Uiguren beklagen kulturelle und religiöse Unterdrückung, während ihnen Peking Separatismus und Terrorismus vorwirft. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan der Volksrepublik einverleibt.

RND/dpa

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