In den Midterm Elections ist für den amtierenden Präsidenten traditionell wenig zu holen: Zwischenwahlen laufen in den USA in aller Regel zu Lasten der Partei im Weißen Haus. Auch in diesem Jahr gehen die Demoskopen davon aus, dass Joe Biden die Mehrheit im Repräsentantenhaus verlieren wird und möglicherweise auch die Kontrolle über den Senat verliert.

Sollten sich die Prognosen bewahrheiten, wird damit eine lange Tradition fortgeführt. Zuletzt hat Donald Trump in den Midterms kräftig Stimmen eingebüßt. Noch heftiger traf es dessen Vorgänger Barack Obama. Jeweils zur Mitte seiner beiden Amtszeiten verlor er in beiden Kammern des Kongresses Sitze.

Eine der wenigen Ausnahmen von der Regel gelang George Bush Junior, dessen Partei unter dem Eindruck der Attacken auf das World Trade Center sowohl im „House“ als auch im Senat zulegte.

Schlechtes Zwischenzeugnis für Joe Biden

Zwar steht der US-Präsident nicht selbst zur Wahl, aber die Midterms gelten dennoch als Zwischenzeugnis für die bisherige Amtszeit. Die Noten der Bürgerinnen und Bürger für Joe Biden dürften in diesem Jahr durchwachsen ausfallen. Bereits seit dem Sommer 2021 ist eine stabile Mehrheit der US-Amerikaner unzufrieden mit der Regierung.

Die Zustimmungswerte Bidens haben sich zwar seit dem Tiefpunkt in diesem Sommer wieder etwas erholt, kommen aber seit Wochen kaum über 42 Prozent hinaus. Die schlechten Umfragewerte dürften sich am Dienstag vor allem in der Wahl zum Repräsentantenhaus niederschlagen.

Das Abgeordnetenhaus wird alle zwei Jahre neu gewählt. Jeder US-Bundesstaat entsendet Abgeordnete entsprechend seiner Bevölkerungsgröße nach Washington. Die Mehrheit liegt bei 218 Sitzen.

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Bisher stellen die Demokraten eine knappe Mehrheit von 222 Abgeordneten. Künftig dürften jedoch die Republikaner das Abgeordnetenhaus kontrollieren. Dazu bräuchten sie noch nicht einmal einen der 34 besonders knappen Wahlbezirke für sich zu entscheiden.

Im Senat steht dagegen nur ein Drittel der Vertreter zur Wahl. Größere Verschiebungen sind also schon allein wegen des Wahlrechts unwahrscheinlich. Jeder Bundesstaat schickt unabhängig von seiner Einwohnerzahl zwei Senatoren.

Bislang herrscht im Senat ein Patt zwischen beiden großen Parteien. Dieses können die Demokraten aber bei Abstimmungen überwinden, indem Vizepräsidentin Kamala Harris in ihrer Nebenfunktion als Senatspräsidentin mit ihren Parteifreunden stimmt.

Die Demokraten haben bei den anstehenden Wahlen den Vorteil, dass 34 ihrer Senatoren nicht zur Wahl stehen, bei den Republikanern sind es nur 29 Sitze. Dennoch ist ein Wechsel der Mehrheit leicht möglich, denn die Republikaner können die Kammer schon dann kontrollieren, wenn sie den Demokraten nur einen einzigen Senatssitz abnehmen.

Demokratische Senatsmehrheit wackelt

Der Umfrage-Aggregator „Five Thirty Eight” sah lange Zeit die besseren Chancen auf eine künftige Mehrheit bei den Demokraten. Vor wenigen Tagen drehte sich allerdings das Bild. Nun werden den Republikanern etwas größere Siegeschancen eingeräumt.

Sollten die Republikaner auch nur eine der beiden Kammern gewinnen, können sie Gesetzesvorhaben blockieren und Kompromisse erzwingen. Biden bliebe dann nur noch sein Exekutivrecht – also statt mit Gesetzen per präsidialen Erlässen zu arbeiten.

Noch einschneidender wären die Konsequenzen, wenn auch die Mehrheit im Senat für die Demokraten verloren ginge. Dann nämlich könnte Biden keine Personalentscheidungen etwa bei der Besetzung von Botschafter- und Richterposten mehr durchsetzen, und der Kongress hätte Mehrheiten, um eigene Gesetze zu beschließen. Joe Biden befände sich in der Defensive.

Umfragen unterschätzen oft die Republikaner

Wie treffsicher die Wahlprognosen in diesem Jahr ausfallen, lässt sich erst im Nachhinein sagen. Zuletzt tendierten die Umfragen dazu, die Aussichten von republikanischen Kandidaten schlechter einzuschätzen, als sie tatsächlich waren, weil deren Anhänger wohl seltener bereit sind, an den Befragungen teilzunehmen.

Am dramatischsten zeigte sich dies im Jahr 2016, als die meisten Umfragen vor der Wahl Hillary Clinton als Gewinnerin sahen. Vier Jahre später gaben Wahlforschende auch Biden einen viel größeren Vorsprung, als er am Ende hatte.