Kanzler will EU-Beitrittskandidatur

Ukrainischer Botschafter Melnyk bei „Maybrit Illner“: Worte von Scholz geben Hoffnung

Der ukrainische Botschafter in Deutschland Andrej Melnyk (Archivbild)

Der ukrainische Botschafter in Deutschland Andrej Melnyk (Archivbild)

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrej Melnyk, hat sich nach der Ukraine-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz teils zufrieden gezeigt. Dessen Ankündigung, die Ukraine bei ihrem Bemühen um einen Beitrittskandidatenstatus der EU zu unterstützen, bewertet er positiv. „Die Worte, die wir jetzt gehört haben in Kiew, geben Hoffnung“, sagte er am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“.

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Melnyk betonte aber, dass der Kanzler nun seinen Worten entsprechend handeln müsse. Er dürfe nicht nur die Unterstützung ankündigen, sondern müsse sich auch wirklich vor den EU-Staaten für die Ukraine einsetzen. „Da sind wir noch nicht über den Berg“, so der Diplomat.

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Journalistin: Beitritt der EU dauert mindestens zehn Jahre

Bis die Ukraine wirklich der EU beitreten kann, wird es nach Einschätzung von Anne Gellinek, Leiterin des ZDF-Studios in Brüssel, noch lange dauern. „Wir reden ganz bestimmt von einem Jahrzehnt“, sagte sie in der Sendung. Denn der Beitrittsprozess sei ein mehrstufiges Verfahren, das immer wieder von den Mitgliedsstaaten einstimmig bestätigt werden müsse. Sachlich sei durch die Ankündigungen noch gar nichts passiert. Erst wenn die EU-Staaten sich offiziell für eine Beitrittskandidatur entscheiden, sei der nächste Schritt erreicht.

Für Melnyk ist klar, dass insbesondere Deutschland ein „ureigenes Interesse“ an einem EU-Beitritt der Ukraine habe. Kein Land habe so sehr von der Osterweiterung der Europäischen Union profitiert wie die Bundesrepublik. Die Ukraine wolle auch etwas beitragen. „Wir kommen nicht nur als Bittsteller“, hob der Botschafter hervor. Auch in sicherheitspolitischen Fragen werde sein Land eine wichtige Rolle spielen.

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Stegner verteidigt Kanzler für Kurs bei Waffenlieferungen

Der SPD-Politiker Ralf Stegner nahm den Kanzler bezüglich des Vorwurfes, bei Waffenlieferungen zu zaudern, in Schutz. Er wies auf die Absprachen mit anderen Ländern und auf geheime Dokumente hin, auf die er aufgrund seiner Abgeordnetentätigkeiten zugreifen könne. Diese würden belegen, dass die Bundesregierung nicht zögere. Frankreich und Italien würden bei Waffenlieferungen nicht anders handeln als Deutschland. Außerdem wies er auf eine Umfrage hin, nach der die Mehrheit in Deutschland den Kurs unterstütze.

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Roderich Kiesewetter, Außenpolitiker der CDU, betonte, dass die USA etwa das Zehnfache an Summen für Waffenlieferungen für die Ukraine ausgebe. Außerdem sei seit Ende April nichts Wesentliches mehr geliefert worden, sagte er ebenfalls mit Verweis auf nicht veröffentlichte Dokumente. Die Industrie wäre bereit gewesen, mehr Waffen zu liefern, worauf die Bundesregierung nicht eingegangen sei.

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Melnyk hofft auf Erkenntnis des Kanzlers

Der Darstellung, Deutschland mache genauso viel wie andere Länder, widersprach Andrej Melnyk. Frankreich habe etwa viele Haubitzen geliefert, die schon länger im Einsatz seien. Der Botschafter forderte erneut mehr: „Wir geben den Deutschen die historische Chance, der Ukraine zu helfen“, sagte er. Die Bundesregierung müsse beginnen, mehr schwere Waffen zu liefern. Er hoffe, Scholz komme nach seiner Reise zur Erkenntnis, dass die Ukraine mehr Hilfe brauche.

RND/sf

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