Türkei stimmt für Nato-Beitritt Finnlands – Aufnahme in „nächsten Tagen“
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Die Flaggen der Nato (l) und von Finnland.
© Quelle: Jussi Nukari/Lehtikuva/dpa
Istanbul. Die Türkei hat der Aufnahme Finnlands in die Nato als letztes Mitgliedsland zugestimmt. Eine breite Mehrheit im türkischen Parlament stimmte am Donnerstag kurz vor Mitternacht für die Aufnahme des nordeuropäischen Landes in das Verteidigungsbündnis. Damit haben alle 30 Nato-Mitglieder die finnische Mitgliedschaft abgesegnet. Dagegen blockiert die Türkei weiterhin die Aufnahme Schwedens, auch die ungarische Ratifizierung fehlt noch. In Stockholm bleibt man trotzdem zuversichtlich.
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Nach der Zustimmung aller Nato-Verbündeten wird Finnland schon bald als 31. Mitglied in das Militärbündnis aufgenommen. „Finnland wird unserer Allianz in den nächsten Tagen offiziell beitreten“, kündigte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag an. Dies werde Finnland sicherer und die Nato stärker machen.
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Auf Twitter schrieb Stoltenberg, dass er dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö gratuliert habe und sich darauf freue, in den kommenden Tagen die finnische Flagge am Nato-Hauptquartier in Brüssel zu hissen. Niinistö berichtete davon, mit Stoltenberg die nächsten Schritte besprochen zu haben. Bereits unmittelbar nach der Zustimmung des türkischen Parlaments am späten Donnerstagabend hatte er allen 30 Nato-Mitgliedern für ihr Vertrauen und die Unterstützung gedankt. „Finnland ist nun bereit, der Nato beizutreten“, erklärte er.
Finnland hat eine rund 1340 Kilometer lange Grenze zu Russland. Unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hatte sich das Land im vergangenen Mai gemeinsam mit Schweden entschlossen, die Aufnahme in das westliche Verteidigungsbündnis zu beantragen.
„Hei, Suomi!“: Balten heißen Finnland in Nato willkommen
Die baltischen Staaten haben die bevorstehende Aufnahme Finnlands in die Nato begrüßt. „Herzlichen Glückwunsch und willkommen in der #NATO-Familie“, schrieb Estlands Außenminister Urmas Reinsalu am Freitag auf Twitter. Auch sein lettischer Kollege Edgars Rinkevics hieß „unsere finnischen Freunde und Verbündeten“ im westlichen Verteidigungsbündnis willkommen: „Finnlands Mitgliedschaft wird die Nato und die regionale Sicherheit stärken“, schrieb er. Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis twitterte: „Hei, Suomi!“ - Hallo Finnland!.
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Finnland könnte schon nächste Woche Nato-Mitglied werden
Finnland könnte nach der endgültigen Zustimmung der Türkei bereits in der kommenden Woche 31. Mitglied der Nato werden. Noch ausstehende Formalitäten sollten in den nächsten Tagen erledigt werden, sagten mehrere Diplomaten am Donnerstag in Brüssel der Deutschen Presse-Agentur. Die Aufnahme könne dann bereits beim Nato-Außenministertreffen am kommenden Dienstag und Mittwoch besiegelt werden.
Nach Angaben aus Nato-Kreisen muss die Türkei die Ratifizierung des Beitrittsprotokolls noch offiziell dem US-Außenministerium melden. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kann Finnland dann offiziell zum Beitritt einladen. Wenn Finnland dann seinerseits akzeptiert und die entsprechenden Dokumente hinterlegt, wird es offiziell Mitglied.
Finnland wollte eigentlich gemeinsam mit Schweden der Nato beitreten. Das scheitert bisher an Ankara und Budapest. Die Türkei wirft Schweden vor, nicht konsequent genug gegen „Terrororganisationen“ vorzugehen und kritisiert, dass Auslieferungsgesuche nicht beantwortet würden. Schweden hat kürzlich einen Entwurf für härtere Terrorgesetze vorgelegt - an der türkischen Blockade hat das bislang aber nichts geändert.
Der nächste Nato-Gipfel findet im Juli in Litauen statt. Die schwedische Regierung zeigte sich trotz der bestehenden Einwände der Türkei zuversichtlich, dann in Vilnius Mitglied der Allianz werden zu können. Schweden habe große Hoffnungen, dass es so kommen werde, wurde der schwedische Außenminister Tobias Billström am Donnerstag von der Nachrichtenagentur TT zitiert. Mit Blick auf Ungarns Vorgehen sagte er demnach: „Wir sehen keinen Grund, warum wir nicht ratifiziert werden sollten.“ Es gehe in der Hinsicht um etwas ganz anderes als den schwedischen Nato-Antrag, nämlich darum, welche Ansichten die EU zu Ungarn habe.
RND/dpa