Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

Bestätigung steht aus

Türkischer Präsident Erdogan unterzeichnet Dekret für Wahlen am 14. Mai

Die werden damit rund drei Monate nach den schweren Erdbeben und etwa einen Monat früher als zunächst gedacht erfolgen.

© Quelle: Reuters

Nach Angaben des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wird am Samstag ein Dokument zur Vorverlegung der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen seines Landes erscheinen. Er habe das Dekret unterschrieben. Danach muss die Wahlbehörde YSK die Entscheidung bestätigen.

 

Istanbul. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat ein Dekret zur Vorverlegung der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen unterschrieben. Das Dokument mit dem Termin 14. Mai werde am Samstag veröffentlicht, sagte Erdogan am Freitag in Ankara. Die Verlegung wird offiziell, wenn die Wahlbehörde YSK die Entscheidung bestätigt.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Vorgezogene Wahlen können der Verfassung zufolge entweder mit 60 Prozent der Abgeordnetenstimmen im Parlament oder per Dekret durch den Präsidenten angeordnet werden. Erdogan will erneut kandidieren.

Mehr zum Thema

 

Wahlen eigentlich im Juni

Die Wahlen hätten eigentlich im Juni stattfinden sollen, Erdogan hatte vorgezogene Wahlen bereits im Januar ins Spiel gebracht. Vor dem Hintergrund der verheerenden Erdbeben vor einem Monat gelte es, keine Zeit zu verlieren, sagte Erdogan.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Als weitere Gründe für die Vorverlegung nannte er etwa zeitliche Kollision mit der Hauptpilgerzeit für Muslime nach Mekka und mit Examen in Universitäten. Beobachter gehen aber auch davon aus, dass Erdogan die Wahl vorzieht, damit Wahlgeschenke wie etwa die Verdopplung des Mindestlohns vor dem Hintergrund der starken Inflation nicht verfliegen. Seit den schweren Erdbeben muss sich die Regierung zudem scharfer Kritik am ihrem Krisenmanagement stellen.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
Knapp 90 Prozent der Stimmen ausgezählt

Auch oppositionsnahe Agentur sieht Erdogan bei Präsidentenwahl in Türkei vorne

Bei der Präsidentschafts-Stichwahl in der Türkei deutet sich ein Sieg des Amtsinhabers Recep Tayyip Erdogan an. Nach Auszählung von knapp 90 Prozent der Stimmen sieht ihn inzwischen auch eine oppositionsnahe Agentur vorne, ebenso die Staatsagentur Anadolu.

 
Interview mit Dokumentarfilmerin

„Überwacht die US-Regierung Sie immer noch, Laura Poitras?“

Angst einjagen lässt sich Laura Poitras nicht: Sonst hätte sie keinen Oscarfilm über Edward Snowden gedreht. Nun legt die US-Regisseurin eine Dokumentation über die anhaltende Opioidkrise in den USA vor. Ein Gespräch über die Schuld einer Milliardärsfamilie und die Macht von Aktivisten.

 
Debatte um Deutschkenntnisse

Schulleiter fordern Sprachtests vor Einschulung als Pflicht

Wer beim Schulstart nicht gut genug Deutsch spricht, hängt beim Lernen hinterher. Das sagen die Leiter deutscher Schulen und fordern, dass Deutschtests für Schulanfänger zur Pflicht werden. Hamburg ist schon einen Schritt weiter.

 
Milliardenbahnsanierung

Bahnbeauftragter kontert Dobrindt: „Schienennetz über Jahre auf Verschleiß gefahren“

Der Bahnbeauftragte der Bundesregierung Michael Theurer (FDP) kontert den Vorwurf des ehemaligen Verkehrsministers Alexander Dobrindt (CSU), die Bundesregierung interessiere sich nicht für die Bahn. Wegen der Vernachlässigung in der Vergangenheit gebe es jetzt keine Alternative zu Bauarbeiten und Streckensperrungen. Aber Theurer hat auch eine gute Nachricht.

 
Stimmung vor den Wahllokalen

Zwischen Hoffnung und Trotz: Kilicdaroglus Anhänger geben noch nicht auf

Oppositionskandidat Kilicdaroglu wird bei seiner Stimmabgabe in Ankara von seinen Anhängern gefeiert. Wenn man in Gesprächen vor den Wahllokalen nachfragt, zeigt sich aber: Selbst bei Kilicdaroglus Wählern herrscht kaum Optimismus, dass er Präsident Erdogan bezwingen kann.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Fast-Track-Chirurgie

Wie das Diako Dresden seine Patienten nach Darmkrebs-Operationen schneller wieder fit macht

Nach einer Darmkrebs-Operation müssen Patienten in der Regel mindestens zehn Tage im Krankenhaus bleiben. Am Diakonissenkrankenhaus Dresden sind es dank der Fast-Track-Methode nur fünf.

 
Nach Diebstahl

Quastenflosser aus Urzeitpark Sebnitz wieder da

Die aus dem Urzeitpark Sebnitz gestohlene Quastenflosser-Plastik ist wieder da. Wer die Täter waren, ist noch nicht bekannt.

 
Bauarbeiten

Wie lange in Dresden noch auf der A 4 gebaut wird

Staus in jeder Richtung – Nutzer der A 4 brauchen jetzt auch in Dresden Nerven. Denn bis zum Dreieck Nossen wird gleich an drei Stellen gebaut.

 
Feuerwehreinsatz

Mutmaßliche Reizgasattacke vor Restaurant an der Prager Straße – 13 Verletzte

Die Feuerwehr musste am Sonnabend zu einem Restaurant an der Prager Straße ausrücken, weil dort offenbar Reizgas versprüht worden war. 13 Personen wurden verletzt.

 
Stadtfest

Party und Familienfreundlichkeit: Radeberg lädt zum Bierstadtfest

Vom 2. bis zum 4. Juni wird in Radeberg wieder ordentlich gefeiert. Nach der Kritik im letzten Jahr möchte das Fest mit seinem Angebot dieses Mal verstärkt auf Bedürfnisse junger Familien Rücksicht nehmen.

 
Kommunalpolitik

Zwei Dissidenten wollen Wahlplattform gründen

Johannes Lichdi und Michael Schmelich von den Dissidenten in Dresden haben keine politische Heimat mehr für die Kommunalwahl. Das soll sich ändern.

 
3. Liga

Kutschke macht Kampfansage: „Dynamo Dresden muss vorneweg marschieren“

Nach dem Rückschlag mit dem verpassten Aufstieg will Dynamo Dresden gestärkt aus dieser Erfahrung hervorgehen. Vize-Kapitän Stefan Kutschke macht den Fans ein Versprechen.

 
E-Paper-Magazin

Die „DNN am Sonntag“ gibt’s nur digital – was am 28. Mai drinsteht

Auch diesen Sonntag haben die Dresdner Neuesten Nachrichten für Sie ein E-Paper-Magazin, unter anderem mit Interviews und Hintergrundberichten zu Themen der vergangenen Woche.

 
Umwetbildung in Dresden

Dresden: Aufregung um Jugend-Öko-Haus erreicht Stadtrat

Die Aufregung um des ugend-Öko-Hauses in Dresden reißt nicht ab. Jetzt wird die bevorstehende Schließung zum Thema im Stadtrat. Der Druck auf die Verwaltung wächst.

 
3. Liga

Wie es bei Dynamo Dresden nach dem verpassten Aufstieg weitergeht

Die SG Dynamo Dresden hat an dem brutalen Saisonende, an dem sie mit leeren Händen dasteht, zu knabbern. Was nun noch vorm Urlaub für die Mannschaft auf dem Plan steht.

Spiele entdecken