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Tschechien und Polen beunruhigt über russisches Urteil gegen Memorial

Russland, Moskau: Polizisten befreien einen Mann, der sich vor dem obersten Gerichtshof der Russischen Föderation an einen Pfahl gekettet hat. Russlands oberstes Gericht hat die Auflösung der Menschenrechtsorganisation Memorial verfügt. Die angeordnete Auflösung der internationalen Menschenrechtsorganisation ist auf breites Entsetzen gestoßen.

Russland, Moskau: Polizisten befreien einen Mann, der sich vor dem obersten Gerichtshof der Russischen Föderation an einen Pfahl gekettet hat. Russlands oberstes Gericht hat die Auflösung der Menschenrechtsorganisation Memorial verfügt. Die angeordnete Auflösung der internationalen Menschenrechtsorganisation ist auf breites Entsetzen gestoßen.

© Quelle: Uncredited/AP/dpa

Russland hat die Schließung der Menschenrechtsorganisation Memorial beschlossen. Die Organisation widmet sich auch der Aufarbeitung der Verbrechen aus der Sowjetzeit. Polen und Tschechien verurteilen die Entscheidung.

 

Prag/Warschau. Tschechien hat sich beunruhigt über die Entscheidung des russischen obersten Gerichts gezeigt, die international bekannte Menschenrechtsorganisation Memorial aufzulösen. Die Entscheidung sei „ein Symbol der Repression gegen die Zivilgesellschaft und der fehlenden unabhängigen Gerichtsbarkeit“ in Russland, teilte das Außenministerium in Prag am Dienstag mit.

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Polen kündigt Unterstützung für Memorial-Mitarbeiter an

Russland schade mit dem Schritt in erster Linie seinen eigenen Bürgern. „Keine Gesellschaft kann lange ein Leben in Lüge über die eigene Geschichte führen“, hieß es weiter. Memorial setzt sich unter anderem mit den Verbrechen der Sowjetzeit auseinander.

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Auch die polnische Regierung verurteilte das Verbot der russischen Bürgerrechtsrechtsorganisation. Polen werde die wunderbaren Menschen von Memorial niemals in Stich lassen, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Warschau der Agentur PAP zufolge.

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Russlands oberstes Gericht hat am Dienstag die Schließung Memorials verfügt. Richterin Alla Nasarowa gab der Agentur Interfax zufolge einem entsprechenden Antrag der Generalstaatsanwaltschaft wegen Verstoßes gegen russische Gesetze statt. Memorial weist die Vorwürfe zurück und beklagt politische Verfolgung.

RND/ dpa

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