Kommentar zu #LinkeMeToo

Tiefe Abgründe bei der Linken

Delegierte der Linkspartei sitzen im Plenum vor dem Logo der Partei (Archivbild).

Delegierte der Linkspartei sitzen im Plenum vor dem Logo der Partei (Archivbild).

Die Linkspartei steckt in einer schweren Krise – und sie steht an einem Scheideweg. Unter anderem aus dem hessischen Landesverband der Partei waren in den vergangenen Wochen Vorwürfe sexueller Übergriffe bekannt geworden. Berichte über sexistisches und übergriffiges Verhalten in der Linksfraktion im Bundestag verstärken diese Krise nun noch weiter.

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Partei und Fraktion müssen diese Vorwürfe dringend aufklären. Sie müssen sich die Frage stellen, wie es innerhalb einer Partei, die sich als feministisch versteht, so weit kommen konnte. Und sie müssen sich selbst und der Öffentlichkeit glaubwürdig erklären, was sie in Zukunft besser machen werden. Die Partei hat damit zumindest angefangen, umso dringender ist nun auch die Bundestagsfraktion gefragt.

Dass professionelle Strukturen aufgebaut und verstärkt werden sollen, die Betroffenen sexueller Übergriffe zur Seite stehen, ist richtig. Doch der Schritt kommt zu spät. Und allein wird er die drängenden Probleme nicht bewältigen können.

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Auch eine personelle Neuaufstellung des Partei- und Fraktionsvorstands droht zur Nullnummer zu werden, wenn sich die innerparteiliche Kultur der Linkspartei nicht verändert. Die Flügel der Partei bekämpfen sich traditionell aufs Härteste. Auch in der aktuellen Debatte um Sexismus und mutmaßliche sexuelle Übergriffe droht das dazu zu führen, dass Vorwürfe nicht ernst genommen, sondern als bloße politische Angriffe abgetan werden.

Nach Rücktritt von Hennig-Welsow: Wissler will Linke alleine weiterführen

Die Linke muss sich neu formieren. Nach dem Rücktritt der Parteivorsitzenden Hennig-Wellsow möchte die bisherige Co-Vorsitzende Janine Wissler im Amt bleiben.

Wenn Partei und Fraktion es nicht schaffen, die Vorwürfe aufzuklären und Betroffenen die Sicherheit zu geben, offen über Erlebtes zu sprechen, dann scheitern sie nicht zuletzt an ihrem eigenen Anspruch. Und dann wird ihre Zukunft noch ungewisser, als sie es angesichts erschütternder Wahlergebnisse und inhaltlicher Grabenkämpfe ohnehin längst ist. Auch dass es in der nächsten Legislaturperiode noch eine Linksfraktion im Bundestag gibt, dürfte damit noch unwahrscheinlicher werden.

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