Demos von Putin-Anhängern

Thüringens Innenminister beklagt Verquickung von Corona-Leugnern und Putin-Anhängern

Flaggen mit den russischen Nationalfarben und dem russischen Staatswappen wehten am Sonntag bei einem Autokorso in Berlin.

Flaggen mit den russischen Nationalfarben und dem russischen Staatswappen wehten am Sonntag bei einem Autokorso in Berlin.

Berlin. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat beklagt, dass sich Anhänger des russischen Präsidenten Wladimir Putin zunehmend bei Corona-Leugner-Demonstrationen zeigten – und dafür plädiert, einen Autokorso von Putin-Anhängern, wie er sich am Wochenende in Berlin ereignete, künftig durch Auflagen zu beschränken.

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„Die Zahl der Russlandfahnen bei den Corona-Demonstrationen nimmt zu; so wie die Teilnehmer wenig Probleme damit hatten, dass sich Rechtsextremisten unter die Demonstranten mischten, so haben sie jetzt wenig Probleme damit, dass es Putin-Sympathisanten tun“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Das gilt insbesondere für AfD-Anhänger, aber auch bei der Linken gibt es noch ausgeprägte Sympathien für Russland.“

Maier fügte hinzu: „So ein Autokorso ist unerträglich und sollte so nicht mehr stattfinden. Mit Verboten wäre ich vorsichtig. Denn auch ein Autokorso gilt als Versammlung. Aber man kann dem durch Auflagen Einhalt gebieten – etwa indem nicht gehupt werden darf oder man die Teilnehmerzahl beschränkt. 400 hupende Autos in der Innenstadt muss keine Versammlungsbehörde dulden.“ Auch gegen das Z-Symbol der Putin-Anhänger müsse konsequent vorgegangen werden, so der SPD-Politiker.

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An dem Autokorso mit russischen Fahnen hatten am Sonntag in Berlin rund 400 Fahrzeughalter teilgenommen.

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