Tausende marode Brücken: Wissing will Sanierungstempo verdoppeln
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Volker Wissing (FDP) ist Bundesminister für Digitales und Verkehr.
© Quelle: Andreas Arnold/dpa
Berlin. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will mit einem Maßnahmenpaket das Tempo der Sanierung maroder Brückeninfrastruktur in Deutschland verdoppeln. „Ich möchte einen deutlichen Fortschritt bei der Brückenmodernisierung“, kündigte der FDP-Politiker am Donnerstag in Berlin nach einem „Brückengipfel“ mit Vertretern der Bauwirtschaft und Umweltschutzverbänden an.
Wissing: „Sanierungsstau“ umfasse 4000 Brücken
Wissing hatte vor einigen Wochen eine Bestandsaufnahme bei der Autobahn GmbH in Auftrag gegeben. Die Autobahn GmbH ist ein bundeseigenes Unternehmen, das seit Anfang 2021 den Erhalt der Autobahnen verantwortet. Vorher lag die Instandhaltung in Länderhand. Um die Autobahnbrücken sei es alles andere als gut bestellt, sagte Wissing mit Blick auf die neu aufgestellte Bilanz. Es gebe Handlungsbedarf.
Demnach umfasse der „Sanierungsstau“ 4000 Brücken. Wissing betonte: „Diese Bilanz ist nicht rosig.“
Neun-Punkte-Plan
Der Liberale hat daher einen Neun-Punkte-Plan angeschoben, um jährlich 400 Brücken modernisieren zu können. Das Ziel: Bis 2030 sollen die 4000 Brücken saniert werden. Teil dieses Pakets ist die Erhöhung der finanziellen Mittel ab 2026 von 1,5 Milliarden auf 2,5 Milliarden Euro. Es bedürfe eines Vorlaufs und Planung, damit das Geld abfließen könne.
Zudem sollen zunächst vorrangig die Brücken saniert werden, die am wichtigsten für den Verkehrsfluss sind. Auch sollen die Planung- sowie Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. So plane die Bundesregierung ein Gesamtkonzept für Planungsbeschleunigung, fügte Wissing hinzu.
Es gibt jedoch einige Fallstricke bei der Infrastruktursanierung: Besonders der Fachkräftemangel in der Baubranche etwa bei den Ingenieurinnen und Ingenieuren verlangsamt die Sanierungsprozesse. Auch die Planungsbeschleunigung ist seit Jahren eine Herausforderung. Die vorangegangene Koalition hatte bereits versucht, die Verfahren effizienter zu gestalten.
Die marode Autobahnbrücke Rahmede der A45 bei Lüdenscheid hatte das Thema kürzlich erneut in den Fokus gerückt. Sie ist seit Anfang Dezember vollständig gesperrt worden. Damit ist eine zentrale Verkehrsroute von Dortmund nach Hessen und Bayern unterbrochen. Wissing sagte, man werde Fälle wie Rahmede in Zukunft nicht ausschließen können, werde aber alles tun, damit sich solche schwierigen Situationen nicht wiederholten.