Eine große Mehrheit der Deutschen sieht die Demokratie in Deutschland gefährdet. Das zeigt eine repräsentative Studie des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) in Berlin. Bei einer Befragung von rund 2500 Personen im April und Mai dieses Jahres sagten fast 80 Prozent, dass die Demokratie immer mehr unter Druck gerate.

Umfrage: mehr Angriffe auf die Demokratie

Aus ihrer Sicht wird das demokratische System „stärker“ oder „viel stärker“ angegriffen als noch vor fünf Jahren. Die Autorinnen und Autoren schlussfolgern daraus, es gebe offenbar „einen großen gesellschaftlichen Bedarf“, sich aktiv „um den Erhalt und die Verbreitung demokratischer Werte und Normen zu bemühen“.

79 Prozent der Bevölkerung sehen Demokratie in Deutschland zunehmend gefährdet

84,9 Prozent der Befragten sehen es als Aufgabe der Bundesregierung, sich noch stärker für eine lebendige und starke Demokratie einzusetzen.

Das sehen die Forscherinnen und Forscher auch in einer weiteren Antwort bestätigt: Fast 85 Prozent der Befragten gaben an, es sei Aufgabe der Bundesregierung, sich stärker aktiv für „eine lebendige und starke Demokratie“ einzusetzen.

Das Bundeskabinett hatte im Dezember 2022 einen Entwurf für ein Demokratiefördergesetz beschlossen, der noch in die Debatte und Abstimmung in Bundestag und Bundesrat muss. „Tagesschau.de“ schreibt, damit beabsichtige die Ampelkoalition, Vereine und Organisationen, die sich für die Stärkung der Demokratie und für die Prävention von Extremismus einsetzen, künftig mit einer verlässlicheren finanziellen Grundlage auszustatten – statt wie bisher nur mit befristeten finanziellen Mitteln.

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Ein weiteres Ergebnis der Studie: Mehr als die Hälfte der Befragten wünschen sich, dass Projekte „für eine vielfältige Gesellschaft, ein demokratisches Miteinander, gegen politischen Extremismus beziehungsweise zur Unterstützung von Betroffenen von Diskriminierung“ vom Staat finanziell unterstützt werden sollten – und zwar langfristig.

Das zeige laut den Expertinnen und Experten, dass es in der Bevölkerung einen großen Rückhalt gebe, der Regierung „mehr Handlungsspielraum für Demokratieförderung, Radikalisierungsprävention, Vielfaltgestaltung und Antidiskriminierungsarbeit“ zu geben.

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Das Deutsche Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung ist nach eigenen Angaben eine außeruniversitäre Forschungseinrichtung, die vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) gefördert wird.

Laut „Tagesschau“ bewerteten Fachleute den Gesetzentwurf der Bundesregierung in einer Ausschussanhörung Ende März zwar grundsätzlich positiv – sahen aber Verbesserungsbedarf, etwa hinsichtlich der Zielrichtung.

RND/toe