Steinmeier: „Nichts rechtfertigt die Bedrohung von Jüdinnen und Juden in Deutschland“

Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat antisemitische Parolen und die Verbrennung israelischer Fahnen bei Kundgebungen in Deutschland verurteilt.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

„Unser Grundgesetz garantiert das Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit“, betonte Steinmeier in einem am Donnerstag veröffentlichten Beitrag für die „Bild“-Zeitung.

Steinmeier fordert Strafverfolgung

„Wer aber auf unseren Straßen Fahnen mit dem Davidstern verbrennt und antisemitische Parolen brüllt, der missbraucht nicht nur die Demonstrationsfreiheit, sondern der begeht Straftaten, die verfolgt werden müssen!“

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Steinmeier führte weiter aus: „Nichts rechtfertigt die Bedrohung von Jüdinnen und Juden in Deutschland oder Angriffe auf Synagogen in deutschen Städten. Judenhass – ganz gleich von wem – wollen und werden wir in unserem Land nicht dulden.“

Die Kundgebungen sind Folge der jüngsten Eskalation im Gazakonflikt zwischen militanten Palästinensern und Israel. In mehreren deutschen Städten wurden dabei israelische Flaggen angezündet. In Gelsenkirchen brüllten Demonstranten antisemitische Parolen.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen