Städtetag: Investitionsstau für kommunale Infrastruktur bei 150 Milliarden Euro

Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer Städtetag, verlangt mehr Geld aus Steuermitteln für Städte, um die kommunale Infrastruktur zu sanieren.

Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer Städtetag, verlangt mehr Geld aus Steuermitteln für Städte, um die kommunale Infrastruktur zu sanieren.

Berlin. Der Deutsche Städtetag hat einen Investitionsstau von rund 150 Milliarden Euro für kommunale Infrastruktur beklagt und mehr Geld aus Steuermitteln für Städte gefordert. „Die KfW geht bundesweit davon aus, dass sich der kommunale Investitionsstau für Schulen, Kitas, Sportstätten oder gute digitale Angebote auf rund 150 Milliarden Euro beläuft, davon rund 34 Milliarden Euro für Straßen und Brücken“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Wir müssen kräftig investieren. Das klappt nur mit einem höheren Steueranteil der Städte. Denn es geht um gute Bedingungen für die Menschen und die Wirtschaft.“

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„Viele Brücken sind dringend sanierungsbedürftig“

Dedy ergänzte: „Wir haben zu lange von der Substanz gelebt. Viele Brücken sind dringend sanierungsbedürftig, auch in den Städten.“ Das Einmaleins eines klugen Wirtschaftens kenne jeder. „Je länger Investitionen in die Infrastruktur auf die lange Bank geschoben werden, desto aufwendiger, langwieriger und natürlich teuer wird es am Ende“, betonte Dedy. Leider sei der Investitionsstau nicht nur bei den Straßen hoch. „Seit 15 Jahren investieren die Kommunen weniger, als sie abschreiben“, sagte Dedy.

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Langsame Planungsverfahren behindern Sanierungen

Wie viele Straßen und Brücken in den Städten sanierungsbedürftig sind, ist unklar. Regelmäßige Bestandsaufnahmen zur kommunalen Infrastruktur werden nicht durchgeführt. Eine Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) aus dem Jahr 2013 belegte jedoch, dass zum damaligen Zeitpunkt jede zweite Brücke in Deutschland marode war.

Hinzu kommen die Brücken und Straßen in Länder- und Bundeshand, die teilweise ebenfalls sanierungsbedürftig sind. Das Problem ist vielschichtig: Es mangelt an finanziellen Mitteln, und langsame Planungsverfahren behindern die Sanierungen. Zudem lag der Fokus in der Vergangenheit oftmals zu stark auf Neubauten als auf Instandhaltung.

Das prominenteste Beispiel für die marode Infrastruktur in Deutschland ist aktuell die beschädigte Talbrücke auf der A 45 bei Lüdenscheid in Nordrhein-Westfalen. Die wichtigste Querverbindung Deutschlands muss abgerissen werden. Planungen für einen Ersatzbau sind angelaufen.

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