Berlin. Jens Spahn (CDU) hatte zunächst ein wenig Zeit, um durchzuschnaufen. Der Bundesgesundheitsminister stellte sich im Rahmen einer Regierungsbefragung am Mittwoch gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) den Fragen der Abgeordneten.

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Doch etwa eine Stunde lang wandte sich das Plenum fast ausschließlich an Scheuer. Erst dann stieg das Interesse an Spahns Aussagen, dafür aber auch gleich erheblich. So lief die Regierungsbefragung – eine Übersicht über die wichtigsten Punkte.

Fragen an Spahn

War der Bundesregierung am 23. März schon bekannt, dass die Reproduktionszahl unter eins gesunken ist? Dazu sagte Spahn klipp und klar: “Nein, weil die genaue Berechnung erst in der Zeit danach zur Verfügung stand.” Das vorherrschende Thema sei damals die Dynamik und das exponentielle Wachstum gewesen.

Wie wird sichergestellt, dass die Versorgung der Bürger mit Schutzmasken nicht zulasten der Mediziner stattfindet? Sogenannte Alltagsmasken, also beispielsweise selbst genähte, gebe es genug, sagte Spahn. “Medizinische Schutzmasken sind primär im Gesundheitswesen zu nutzen”, sagte der Gesundheitsminister.

Werden Kinder nicht infiziert? “Das kann man nach derzeitigen Erkenntnissen abschließend nicht beantworten”, sagte Spahn zu einer entsprechenden AfD-Frage. Gleichwohl gebe es Anzeichen, dass sich das Virus bei jüngeren Menschen anders verhalte. “Ich bin aber jemand, der das lieber erst mal genau untersucht hat.”

Was tut die Regierung gegen die Situation in Alten- und Pflegeheimen? Man sei sehr bemüht darum, solchen Einrichtungen ausreichend Schutzausrüstung zur Verfügung zu stellen. Zudem werde der Testfokus auf Alten- und Pflegeheime ausgerichtet, sagte Spahn auf die Frage der Grünen.

Ist es gerecht, dass die zu Pflegenden die Gehaltserhöhung der Pflegekräfte finanzieren? Die Frage beantwortete Spahn nicht deutlich. Hinsichtlich der Bonuszahlungen jedenfalls möchte er eine Lösung finden, die nicht zulasten der Pflegebedürftigen gehe.

Fragen an Scheuer

Was ist die Aufgabe des Verkehrsministeriums in der Corona-Krise? Scheuer sagte, sein Ressort sei dafür zuständig, funktionierende Lieferketten in der Lebensmittelversorgung sicherzustellen. Zudem sei das Verkehrsministerium auch gefragt, wenn die Schulen wieder öffneten. Denn die Schüler müssten “ja auch irgendwie zur Schule gelangen”, sagte Scheuer.

Wie sieht es in puncto Maskenpflicht in Zügen aus? “Ich möchte da nichts ausschließen”, antwortete Verkehrsminister Scheuer. Er empfehle das Tragen von Masken und wolle die Woche nutzen, um Klarheit zu schaffen. “Ein Sitzplatz in einem Zug ist nicht dafür da, dass er leer bleibt”, sagte der CSU-Politiker.

Wie wird die Einhaltung des Abstandsgebot ermöglicht? Diese Frage eines Grünen-Abgeordneten konnte Scheuer nicht wirklich beantworten. Er werde den Aspekt jedoch mit in anstehende Gespräche nehmen. Aber: “Der Bund wird doch nicht den Bürgersteig in Berlin-Mitte vermessen”, sagte er.

RND/tdi

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