Die Debatte um die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht wird immer lauter. Der Ethikrat hatte bereits am 22. Dezember eine Empfehlung herausgegeben, in der sich die Mehrheit der Mitglieder des Ethikrates für die Einführung einer Impfpflicht aller Erwachsenen aussprach.

Dabei nahmen die Fachleute auch schon die Booster-Impfung in den Blick: Es sei erkennbar, dass sich eine allgemeine gesetzliche Impfpflicht sinnvollerweise nicht nur auf die einfache oder doppelte Impfung beziehen könne, heißt es in der Empfehlung.

Ethikrat-Entscheidungen nach Stimmung der Regierung?

Die Zeitung „Welt“ hat nun Ethikrat-Chefin Alena Buyx vorgeworfen, dass sie und das Ethikrat-Gremium sich bei ihrer Empfehlung „an der Stimmung in der Bevölkerung und der Regierenden orientiert“. Auch dass Buyx nicht darauf eingehe, nach welchen medizinischen Parametern eine Person als immun gelte und welche Grenzwerte gelten sollen, warf die Zeitung der Ethikrat-Chefin vor. Sie sagte der „Welt“ lediglich, es liege „ganz außerhalb der Funktion“ des Ethikrats, einzelne empirische Details festzulegen.

Auf Twitter sah sich Buyx dazu genötigt, gegen die Vorwürfe vorzugehen. „Ich weise diese Unterstellungen für unser ehrenamtliches Gremium entschieden zurück“, schrieb sie und fügte hinzu: „So ein Quatsch.“ Man könne nicht verlangen, dass der Ethikrat auch RKI und PEI in einem sei, so sehr man das auch wollen möge. Sie habe klar erklärt, was der Ethikrat machen könne und was nicht.

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Zuvor hatte Buyx noch einmal bei RTL/N-TV bekräftigt, dass sie sich weiterhin für eine Impfpflicht gegen das Coronavirus ausspreche: Eine Impfpflicht sei sinnvoll, solange die Gefahr bestehe, dass „die Grundrechte von Millionen von Menschen eingeschränkt werden durch die Maßnahmen“. Dennoch sei die Impfpflicht weiterhin nur „ein letztes Mittel“, das immer sehr gut begründet werden müsse, sagte Buyx.

RND/scs