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Massive Aufrüstung in Osteuropa

Scholz zu weiterer Stärkung der Nato-Ostflanke bereit

24.03.2022, Belgien, Brüssel: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), spricht bei einer Pressekonferenz nach dem G7 Treffen und Nato Sondergipfel im Nato Hauptquartier. Bei dem Treffen unter deutscher G7 Präsidentschaft soll über die aktuelle Lage im Krieg Russlands in der Ukraine beraten werde

24.03.2022, Belgien, Brüssel: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), spricht bei einer Pressekonferenz nach dem G7 Treffen und Nato Sondergipfel im Nato Hauptquartier. Bei dem Treffen unter deutscher G7 Präsidentschaft soll über die aktuelle Lage im Krieg Russlands in der Ukraine beraten werde

© Quelle: Michael Kappeler/dpa

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte sich am Donnerstag grundsätzlich bereit, die Nato-Ostflanke als Reaktion auf den russischen Krieg in der Ukraine zu verstärken. Gleichzeitig erinnerte der Kanzler an die Bundeswehrpräsenz in Osteuropa.

 

Brüssel. Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach dem Nato-Gipfel in Brüssel die grundsätzliche Bereitschaft Deutschlands erklärt, noch mehr für die Stärkung der Ostflanke des Bündnisses zu tun. Er verwies am Donnerstag darauf, dass die Bundeswehr schon jetzt in Litauen und Rumänien stationiert sei. Zudem werden gerade Flugabwehr-Einheiten in die Slowakei verlegt. „Wir sind auch bereit, über andere Dinge zu diskutieren, wenn wir denn gefragt werden“, sagte Scholz.

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Die Nato-Staaten wollen mit massiver Aufrüstung auf Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine reagieren. Angesichts „der seit Jahrzehnten schwerwiegendsten Bedrohung für die euro-atlantische Sicherheit“ werde man das „Abschreckungs- und Verteidigungsdispositiv“ erheblich stärken und das gesamte Spektrum an einsatzbereiten Streitkräften und Fähigkeiten weiterentwickeln, heißt es in einer Gipfelerklärung der Staats- und Regierungschefs vom Donnerstag. Diese Schritte werden demnach ergänzt durch „erweiterte Übungen“ mit dem Schwerpunkt kollektive Verteidigung und der Zusammenarbeit der unterschiedlichen Streitkräfte.

Scholz: Abzug russischer Truppen Voraussetzung für diplomatische Lösung
24.03.2022, Belgien, Brüssel: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), verlässt die Pressekonferenz nach dem G7 Treffen und Nato Sondergipfel im Nato Hauptquartier. Bei dem Treffen unter deutscher G7 Präsidentschaft soll über die aktuelle Lage im Krieg Russlands in der Ukraine beraten werden. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Bundeskanzler Olaf Scholz betonte am Donnerstag in Brüssel, dass alle G7-Partner umfangreiche Sanktion-Pakete beschlossen hätten, die auch wirken würden.

© Quelle: Reuters

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Die Staats- und Regierungschefs weisen zudem auf bereits umgesetzte Maßnahmen zur stärkeren Abschreckung hin. So wurden als Reaktion auf das Vorgehen Russlands die Verteidigungspläne der Nato aktiviert, Elemente der Nato-Reaktionskräfte verlegt und an der Ostflanke 40.000 Soldaten sowie Luft- und Seefähigkeiten dem direkten Kommando der Nato unterstellt.

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Derzeit werden zudem kurzfristig vier zusätzliche multinationale Gefechtsverbände in Bulgarien, Rumänien, der Slowakei und Ungarn eingerichtet.

RND/dpa

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