Scholz besucht fünf Länder in zwei Tagen

Diplomatisches Speeddating auf dem Balkan

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht in den kommenden Tagen die fünf Länder Kosovo, Serbien, Griechenland, Nordmazedonien und Bulgarien.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht in den kommenden Tagen die fünf Länder Kosovo, Serbien, Griechenland, Nordmazedonien und Bulgarien.

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz ist in den Balkan aufgebrochen und hat es eilig: In zwei Tagen will Scholz die fünf Länder Kosovo, Serbien, Griechenland, Nordmazedonien und Bulgarien besuchen. Auf den Kanzler warten dicke Brocken an diplomatischen Herausforderungen. Sie alle stehen im Zeichen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.

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Der deutsche Kanzler macht sich in der EU dafür stark, den Westbalkan zu stabilisieren, indem er den langjährigen Beitrittskandidaten Serbien und Nordmazedonien sowie auch Monte­negro und Albanien eine konkrete Perspektive gibt, Mitglied der Europäischen Union zu werden.

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, aufgenommen im Rahmen eines Interviews in Berlin, 01.06.2022.

Friedrich Merz, was würden Sie in der Ukraine-Politik denn anders machen?

Im RND-Interview fordert CDU-Chef Friedrich Merz die Bundesregierung auf, Marder-Schützenpanzer an die Ukraine zu liefern und Deutschland auf weitere Flüchtlingsbewegungen vorzubereiten.

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Die EU hat ein besonderes Interesse daran, das traditionell russlandfreundliche Serbien an sich zu binden. Serbiens Präsident Alexander Vucic verurteilte zwar die russische Invasion in der Ukraine. Mit Moskau will es sich die Regierung in Belgrad aber nicht verderben. Den EU‑Sanktionen haben sich die Serben nicht angeschlossen. Um Serbien wird zwischen Russland und dem Westen hart gerungen: Zuletzt musste der russische Außenminister Lawrow einen geplanten zweitägigen Besuch in Serbien wieder abblasen, nachdem Montenegro, Bulgarien und Nordmazedonien dem Russen Überflugrechte verweigerten.

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Auch Spannungen im Westbalkan sind Thema

Der Kosovo ist ebenso wie Bosnien-Herzegowina bislang nur ein möglicher EU‑Beitritts­kandidat. Einige EU-Länder haben den Kosovo, der sich 2008 von Serbien unabhängig erklärte, noch nicht einmal als eigenständige Republik anerkannt. Vor allem mit Serbien gibt es Spannungen. Scholz hatte angekündigt, im „Berliner Dialog“ zwischen den sechs West­balkan­staaten zu vermitteln. Seine zweitägige Reise in drei der möglichen neuen EU-Länder bildet dazu den Auftakt.

Auch in Bulgarien wird es dem Kanzler darauf ankommen, sich der gegenseitigen Partnerschaft und der gemeinsamen Gegnerschaft zu Russland zu versichern. Das Land am Schwarzen Meer war 45 Jahre lang russischer Satellit. Die Bevölkerung war bis zum Krieg sehr russlandfreundlich eingestellt, was sich seit dem 24. Februar aber rapide verändert hat.

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In Griechenland, wo Scholz am Samstag eine kurze Nachtruhe bei seinem diplomatischen Speeddating einlegt, wird es wohl vor allem um die Frage gehen, wie der geplante Ring­tausch von Panzern ablaufen soll, um die Ukraine weiter mit Waffen zu unterstützen. An Scholz’ Plan, wonach Griechenland alte deutsche Marder-Schützenpanzer erhalten soll und Athen dafür BMP-1 aus DDR-Beständen an die Ukraine liefert, gibt es in Griechenland viel Kritik. Der Tausch ist noch nicht in trockenen Tüchern.

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