Scholz vor Besuch in Washington: USA sind „der wichtigste Verbündete Deutschlands“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht zum Airbus A340 der Luftwaffe auf dem militärischen Teil des Flughafens BER. Scholz reist zu seinem Antrittsbesuch in die USA. Dort trifft er am Montag den US-Präsidenten Joe Biden im Weißen Haus.

Washington. Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor seinem Antrittsbesuch bei US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus die Geschlossenheit mit den USA im Ukraine-Konflikt betont.

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Ziel seiner Visite sei „die Stärkung unserer transatlantischen Partnerschaft“, sagte Scholz in einem am Sonntagabend (Ortszeit) veröffentlichten Interview der „Washington Post“. „Die Vereinigten Staaten sind der wichtigste Verbündete Deutschlands und Europas; wir sind gemeinsam in der Nato, und es ist absolut entscheidend, dass es eine starke Einheit zwischen allen wichtigen Partnern, den transatlantischen Parteien und zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland gibt.“

„Wir haben hart daran gearbeitet, Russland eine klare Botschaft zu übermitteln, dass es einen hohen Preis zahlen wird, wenn es in der Ukraine intervenieren sollte“, sagte Scholz. Er lobte Bidens Engagement in der Krise. „Ich weiß wirklich zu schätzen, was Präsident Biden in den bilateralen Gesprächen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland tut. Sie sind sehr schwierig.“ Auf Kritik an der deutschen Haltung in der Ukraine-Krise antwortete Scholz: „Wir sind der stärkste wirtschaftliche Unterstützer der Ukraine. Und das werden wir auch weiterhin sein.“ Der Kanzler verteidigte aber erneut den Kurs der Bundesregierung, der Ukraine keine Waffen zu liefern.

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Deutschland steht auch wegen seines Festhaltens an der Ostseepipeline Nord Stream 2 in der Kritik, die unter Umgehung der Ukraine Gas von Russland nach Deutschland bringen soll. Die US-Regierung hat wiederholt betont, im Fall einer russischen Invasion der Ukraine werde Nord Stream 2 nicht weitergeführt. Sie hat aber offengelassen, ob es eine entsprechende Zusage der Bundesregierung gibt. Scholz sagte auf die Frage, ob Deutschland die Inbetriebnahme der Pipeline im Fall einer russischen Invasion aussetzen würde: „Wir sind bereit, gemeinsam mit unseren Verbündeten alle notwendigen Schritte zu unternehmen.“ Eine konkrete Zusage zu Nord Stream 2 machte er nicht.

Biden empfängt den Bundeskanzler an diesem Montag im Weißen Haus. Das Interview mit der „Washington Post“ wurde nach Angaben der Zeitung am Freitag auf Englisch geführt.

RND/dpa

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