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Krieg in Ukraine

Scholz lehnt schnellen EU-Beitritt der Ukraine ab

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt zusammen mit Antonio Costa (l), Premierminister von Potugal, und Sanna Marin, Ministerpräsidentin von Finnland, an der ersten Arbeitssitzung der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union EU im Schloss von Versailles bei einer informellen zweitägigen Tagung teil.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt zusammen mit Antonio Costa (l), Premierminister von Potugal, und Sanna Marin, Ministerpräsidentin von Finnland, an der ersten Arbeitssitzung der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union EU im Schloss von Versailles bei einer informellen zweitägigen Tagung teil.

© Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz weist den Wunsch der Ukraine auf einen schnellen EU-Beitritt zurück. Bereits mit 27 EU-Staaten sei es schwierig, einheitliche Entscheidungen zu treffen, sagte der SPD-Politiker. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte wegen des russischen Angriffskrieges einen raschen EU-Beitritt gefordert.

 

Versailles. Bundeskanzler Olaf Scholz lehnt einen schnellen EU-Beitritt der Ukraine weiter ab. „Es ist ganz wichtig, dass wir die Dinge, die wir ja auch in der Vergangenheit beschlossen haben, weiter verfolgen“, sagte Scholz am Donnerstag vor einem EU-Gipfel im französischen Versailles.

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Dabei verwies er auf das Assoziierungsabkommen, das die EU und die Ukraine 2017 geschlossen hatten, und das die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen vertiefen soll. „Das ist der Kurs, den wir verfolgen müssen.“

Zudem spielte Scholz darauf an, dass es schon jetzt mit 27 Staaten schwierig sei, in der EU einstimmige Entscheidungen etwa in außen-, wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen zu treffen. Die EU müsse sich perspektivisch weiterentwickeln, „wenn es darum geht, Entscheidungen zustande zu bringen, Mehrheitsentscheidungen möglich zu machen“.

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Der französische Präsident Emmanuel Macron vermeid es Zusagen an die Ukraine, Moldau und Georgien zu machen. „Wir können heute Abend ein Signal senden“, sagte er. Europa müsse gucken, wie es sich geografisch neu definiere. „Die Architektur Europas wird sich verändern.“

Auch der niederländische Premierminister Mark Rutte hatte bereits einem schnellen EU-Beitrittsverfahren für die Ukraine eine Absage erteilt. „Einen beschleunigten Beitritt, so etwas gibt es nicht“, sagte Rutte am Donnerstag am Rande eines EU-Gipfels im französischen Versailles. Sein luxemburgischer Amtskollege, Xavier Bettel, sagte, er sei kein Regelfetischist, aber es gebe Bedingungen für einen EU-Beitritt.

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte angesichts des russischen Kriegs gegen sein Land vergangene Woche die Mitgliedschaft in der EU beantragt und um eine Sonderprozedur gebeten. Der EU-Beitritt ist allerdings ein langer und komplizierter Prozess. Zudem müssen die EU-Staaten alle zustimmen.

RND/dpa

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