Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Ukraine als „etwas irritierend“ kritisiert. „Der Bundespräsident wäre gerne in die Ukraine gefahren“, sagte Scholz am Mittwoch im Inforadio des rbb. „Deswegen wäre es auch gut gewesen, ihn zu empfangen.“ Die Frage, ob er selbst die bestehende Einladung nach Kiew annehmen werde, beantwortete Scholz nicht.

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Die ukrainische Regierung hatte am Dienstag einen geplanten Besuch Steinmeiers in der ukrainischen Hauptstadt nach Angaben des Bundespräsidenten abgelehnt. Geplant war ein gemeinsamer Solidaritätsbesuch mit den Staatschefs Polens und der drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland. Die vier anderen Staatschefs fuhren dann ohne Steinmeier nach Kiew.

Selenskyj lehnt Steinmeier-Besuch in Kiew ab

Beobachter vermuten, dahinter stehe Selenskyjs Missbilligung der engen Beziehungen Steinmeiers zu Russland in seiner Zeit als Außenminister der Bundesrepublik.

© Quelle: Reuters

Die Ukraine lud nach der Absage an Steinmeier den Kanzler nach Kiew ein. Bei einem solchen Besuch solle es darum gehen, wie Deutschland der Ukraine mit schweren Waffen im Kampf gegen Russland helfen kann, sagte der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk bei ProSieben und SAT.1. „Darauf freut sich mein Präsident.“

Die Kritik am Umgang Kiews mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wächst indes. Der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner sagte am Mittwoch: „Der Bundespräsident repräsentiert die Bundesrepublik Deutschland.“ Er machte damit deutlich, dass mit der Person Steinmeier auch Deutschland ausgeladen worden ist. Auch aus Reihen der SPD-Fraktion im Bundestag beanstanden Politiker die Absage. „Kanzler gegen Bundespräsidenten auszuspielen, das geht überhaupt nicht“, sagte am Mittwoch SPD-Außenpolitiker Nils Schmid.

Die Frage, ob Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Einladung der Ukraine zu einem Kiew-Besuch annehmen werde, bleibt jedoch weiterhin offen. „Über die Termine des Bundeskanzlers informieren wir sie immer dann, wenn sie anstehen“, sagte Regierungssprecher Büchner.

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Die Ukraine fordert schwere Waffen wie Kampfpanzer, Artilleriegeschütze und Luftabwehrsysteme von Deutschland. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich für die Lieferung schwerer Waffen ausgesprochen, Kanzler Scholz hat sich bisher zurückhaltend auf entsprechende Fragen geäußert.

RND/dpa/hyd