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Blockierte Getreideexporte

Scholz: Es geht um eine Verständigung „mit der Ukraine, mit Russland und auch anderen“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Brüssel. Deutschland bemüht sich nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verstärkt, den durch den Krieg in der Ukraine blockierten Export von Getreide zu ermöglichen. Es gehe um eine Verständigung „mit der Ukraine, mit Russland und auch anderen“ über sichere Korridore, sagte Scholz nach dem EU-Gipfel am Dienstag in Brüssel. UN-Generalsekretär Antonio Guterres diskutiere darüber mit allen Beteiligten, er selbst und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron unterstützten dies, so Scholz.

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Auf dem Gipfel wurden neben einem Ölembargo gegen Russland auch die Folgen des Kriegs für die globale Ernährungslage besprochen. Der amtierende Vorsitzende der Afrikanischen Union (AU), Macky Sall, war am zweiten Gipfeltag virtuell zugeschaltet und äußerte seine Sorgen. „Diese Krise betrifft besonders unsere Länder, wegen ihrer starken Abhängigkeit von den russischen und ukrainischen Weizen-Produktionen“, sagte Sall laut einem von einem EU-Beamten verbreiteten Redemanuskript.

Der senegalesische Staatschef warnte demnach auch vor negativen Folgen von Sanktionen gegen Russland, die die Nutzung des internationalen Swift-Zahlungssystems einschränken. Sall sagte, wenn Swift gestört sei, würden Zahlungen schwierig oder sogar unmöglich.

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Große Sorgen um Ernährung vieler Bürger in der Welt

Scholz sprach vor diesem Hintergrund davon, dass es ihm auch um die Ermöglichung von Exporten von Dünger gehe, und darum, dass dort, wo Getreide benötigt werde, es auch bezahlt werden könne. Der Kanzler betonte zugleich, die großen Sorgen um die Ernährung vieler Bürger in der Welt hätten „eine Ursache, das ist der russische Angriffskrieg auf die Ukraine“. Es gebe „jetzt viele Geschichten“, die davon ablenken sollten.

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In der Abschlusserklärung des Gipfels verurteilten die EU-Staats- und Regierungschefs nicht nur den russischen Krieg gegen die Ukraine, sondern auch die illegale Aneignung landwirtschaftlicher Güter dort. Moskau wurde unter anderem aufgefordert, Angriffe auf Verkehrsinfrastruktur zu beenden und die Blockade ukrainischer Schwarzmeer-Häfen aufzuheben. Die Mitgliedstaaten selbst wurden in der Erklärung ermuntert, an alternativen Transportwegen für ukrainische Nahrungsmittel über Territorium und Häfen der EU zu arbeiten.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen unterstrich nach dem Treffen, dass die EU keine Sanktionen gegen Nahrungsmittel oder landwirtschaftliche Güter aus Russland verhängt habe. Drittländer hätten beispielsweise Zugang zu allen Düngemitteln aus Russland, so von der Leyen.

RND/epd

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