Berlin, Mainz. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Betroffenheit auf die persönliche Erklärung von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) nach Kritik an ihrer Amtsführung nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz reagiert. Scholz habe Spiegels Statement am Sonntagabend „natürlich“ gesehen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann. „Ich kann sagen, dass dieser Auftritt ihn auch persönlich bewegt und betroffen gemacht hat.“ Das sei ein menschlich sehr beeindruckender Auftritt gewesen, ergänzte sie.

Der Kanzler arbeite „eng und vertrauensvoll“ mit Spiegel zusammen, sagte Hoffmann. Die in Rede stehenden Vorgänge beträfen einen Zeitraum vor ihrer Zugehörigkeit zum Bundeskabinett. Die Sprecherin antwortete am Montag in einer Pressekonferenz in Berlin auf mehrere Nachfragen, ob die Grünen-Politikerin noch die volle Rückendeckung des Bundeskanzlers habe oder ob dieser Gründe für einen Rücktritt sehe.

Mehr zum Thema

 

Nach Entschuldigung Spiegels

FDP äußert sich zurückhaltend – CSU fordert weiter Rücktritt

 

Kommentar zum Auftritt der Familienministerin

Jetzt kommt es auf die Grünen an

 

SPD spricht von „Mallorca-gate“

Medienbericht: NRW-Minister feierten kurz nach Flutkatastrophe auf Mallorca

Dreyer: Spiegel wurde im Kabinett vertreten

In ihrem Sommerurlaub nach der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr hat sich die damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) von einem ihrer beiden Staatssekretäre vertreten lassen. In dieser Zeit zwischen dem 23. Juli und dem 29. August sei somit auch das Umweltministerium bei den Kabinettssitzungen dabei gewesen, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Montag in Altenahr. Zu Forderungen nach einem Rücktritt der Bundesfamilienministerin äußerte sie sich nicht und verwies darauf, dass Spiegel nicht mehr in ihrem Kabinett sei.

Familienministerin Spiegel entschuldigt sich für Urlaub nach Flutkatastrophe

Am Sonntagabend bat Anne Spiegel zum Pressestatement. Es folgten Erklärungen zu ihrem Frankreichurlaub nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz.

© Quelle: Reuters

Anders als sonst in der parlamentarischen Sommerpause habe das Sonderkabinett in Mainz nach der Flutkatastrophe vom 14. Juli erst zweimal, später einmal in der Woche getagt, sagte die Regierungschefin. Ministerinnen und Minister seien für ihren Urlaub nicht auf eine Genehmigung der Staatskanzlei angewiesen, sagte Dreyer. Sie müssten nur ihre Vertretung durch einen Staatssekretär oder eine Staatssekretärin sicherstellen. „Das ist auch erfolgt.“ Dreyer fügte hinzu: „Insofern war sie vertreten im Kabinett.“

Persönliche Erklärung für den Urlaub

Spiegel war in die Kritik geraten, weil sie kurz nach der Hochwasserkatastrophe, von der neben Nordrhein-Westfalen auch Rheinland-Pfalz schwer getroffen wurde, mit ihrer Familie in einen vierwöchigen Urlaub fuhr. In einer persönlichen Erklärung begründete Spiegel dies am Sonntagabend mit ihrer damals schwierigen familiären Situation.

Mehr zum Thema

 

Nach Bericht über Verheimlichung

Grünen Fraktionschef: Wir wussten von Spiegels Frankreich-Urlaub

 

Anne Spiegels denkwürdiger Auftritt

„Das hat uns als Familie über die Grenze gebracht“

 

Kein Rücktritt nach heftiger Kritik

„Weil mein Mann nicht mehr konnte“: Familienministerin Spiegel erklärt Frankreich-Urlaub nach Flutkatastrophe

Ihr Mann hatte demnach 2019 einen Schlaganfall erlitten und seitdem Stress vermeiden müssen. Außerdem habe die Corona-Pandemie bei ihren vier Kindern Spuren hinterlassen. Die damalige Landesfamilienministerin Spiegel wurde von ihrer Partei als Spitzenkandidatin im rheinland-pfälzischen Landtagswahlkampf 2021 aufgestellt. Im Januar 2021 übernahm sie darüber hinaus zusätzlich das Amt der Umweltministerin von Rheinland-Pfalz.

Dies sei ein Fehler gewesen, sagte Spiegel rückblickend. „Das hat uns als Familie über die Grenzen gebracht.“ Die Familie habe im Sommer 2021 Urlaub gebraucht, sagte Spiegel. Für ihr damaliges Verhalten bat sie um Entschuldigung. Ein Sprecher des Bundesfamilienministeriums sagte am Montag, die Erklärung am Sonntagabend sei ein schwieriger Auftritt für die Ministerin gewesen.

RND/epd/dpa