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Ausblick bis 2024

Halbzeit für Sachsen-Kenia: Das hat die Landesregierung noch vor

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (M., CDU) zog am Dienstag in Dresden gemeinsam mit seinen Stellvertretern Wolfram Günther (r., Grüne) und Martin Dulig (l., SPD) eine Halbzeit-Bilanz der sächsischen Kenia-Regierung. Ihr durchweg positives Fazit lautete: Fast zwei Drittel des 2019 geschlossenen Koalitionsvertrages sind entweder vollbracht oder zumindest begonnen worden.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (M., CDU) zog am Dienstag in Dresden gemeinsam mit seinen Stellvertretern Wolfram Günther (r., Grüne) und Martin Dulig (l., SPD) eine Halbzeit-Bilanz der sächsischen Kenia-Regierung. Ihr durchweg positives Fazit lautete: Fast zwei Drittel des 2019 geschlossenen Koalitionsvertrages sind entweder vollbracht oder zumindest begonnen worden.

© Quelle: Robert Michael/dpa

Sachsens erstes Regierungsbündnis aus CDU, SPD und Grünen war nie eine Liebesheirat. Zur Halbzeit ist viel von einer Arbeitskoalition die Rede, deren Bilanz eher durchwachsen ist. Doch was haben sich die Drei für die zweite Hälfte noch vorgenommen?

Andreas Debski

Andreas Debski

 

Dresden. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) war am Dienstag selbst ein wenig über die Zahl erstaunt: 64 Prozent der Vereinbarungen aus dem im Dezember 2019 geschlossenen Koalitionsvertrag sind entweder umgesetzt oder zumindest begonnen worden. Zur Wahrheit gehört aber auch: Vor dem Regierungsbündnis aus CDU, Grünen und SPD liegt noch ein weiter Weg – denn etliche der wirklich dicken Brocken hat sich die Kenia-Koalition für ihre zweite Halbzeit aufgehoben. Ein Ausblick.

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