Situation von Minderheiten in China

UN-Menschenrechtschefin: 40 Regierungen wollen Veröffentlichung des Xinjiang-Berichts verhindern

Michelle Bachelet, UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, spricht am Eröffnungstag der 50. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates im europäischen Sitz der Vereinten Nationen. (Archivbild)

Michelle Bachelet, UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, spricht am Eröffnungstag der 50. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates im europäischen Sitz der Vereinten Nationen. (Archivbild)

Genf. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, sieht sich im Zusammenhang mit einem geplanten Bericht über die Menschenrechtslage in der Xinjiang-Region in China unter starkem Druck. Das sagte sie knapp eine Woche vor dem Ende ihrer Amtszeit am Donnerstag in Genf.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Sie bestätigte den Erhalt eines Briefs von rund 40 Regierungen, die sie von der Veröffentlichung des Berichts über die Lage der Uiguren und anderer Minderheiten im nordwestchinesischen Xinjiang abhalten wollten. Länder nannte sie nicht.

Hauptstadt-Radar

Persönliche Eindrücke und Hintergründe aus dem Regierungsviertel. Immer dienstags, donnerstags und samstags.

Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.

„Ich bin unter enormen Druck gewesen, sowohl, den Bericht zu veröffentlichen, als auch, ihn nicht zu veröffentlichen“, sagte Bachelet. Sie werde sich Druck aber niemals beugen. Ihr Büro arbeite daran, den Bericht wie versprochen noch im August zu veröffentlichen. Die Menschenrechtskommissarin deutete aber an, dass sich der Bericht weiter verzögern könnte. Bachelet hatte die Veröffentlichung im vergangenen Jahr verschoben, weil China sie nach jahrelangen Verhandlungen endlich zu einer Reise in die Region einlud.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Bachelet besuchte im Mai Xinjiang

Bachelet war im Mai unter anderem in Xinjiang, hielt sich zum Ende ihres Besuchs mit Kritik an Pekings Vorgehen in der Region aber stark zurück. Die Bundesregierung und viele andere Länder kritisierten sie dafür. Es habe keine Aufklärung des Vorwurfs schwerer Menschenrechtsverletzungen dort gegeben.

Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und geflohenen Uiguren wurden Hunderttausende Uiguren und Mitglieder anderer Minderheiten in Umerziehungslager gesteckt. Der UN-Sonderberichterstatter für Sklaverei, Tomoya Obokata, berichtete im August:„In einigen Fällen kann es sich um Versklavung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit handeln.“ China weist die Vorwürfe zurück und spricht von Lügen.

Human Rights Watch: Nichtveröffentlichung wäre „Pflichtverletzung“

Auf Veröffentlichung drängt unter anderem die Organisation Human Rights Watch (HRW). „Es wäre eine Pflichtverletzung, wenn die Hochkommissarin die Uiguren und andere Opfer von Chinas weitreichenden Rechtsverletzungen im Stich ließe“, meinte HRW-Vertreter John Fisher in Genf.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Twitter, Inc., der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Bachelet ist seit 2018 im Amt. Sie bewarb sich nicht um eine zweite Amtszeit. UN-Generalsekretär António Guterres hat noch keine Nachfolgerin oder einen Nachfolger benannt.

RND/dpa/sic

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen