Kommentar

„Die Ukraine muss gewinnen“ – Wenn Worte zu brennen scheinen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht mit Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen), Außenministerin, vor der Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt. (Archivbild)

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht mit Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen), Außenministerin, vor der Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt. (Archivbild)

Berlin. Es gibt Worte, die der Bundeskanzler vermeidet, als könnte er sich an ihnen verbrennen. Nord Stream 2 kam ihm zu Beginn des Jahres über Wochen nicht über die Lippen, auch wenn er direkt auf ein mögliches Aus der Gaspipeline angesprochen wurde. Das Wort „schwer“ mit „Waffen“ zu verbinden, gelang ihm erst diese Woche in seiner Haushaltsrede im Bundestag. Es handele sich um einen „komischen Begriff“, schob er dabei schnell hinterher.

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Und dann ist da noch dieser Satz: „Die Ukraine muss gewinnen.“ Außenministerin Annalena Baerbock, immerhin die Chefdiplomatin des Landes, hat sich mittlerweile dazu durchgerungen, Scholz weicht ihm aus. Er spricht davon, dass die Ukraine den Krieg bestehen solle. Scholz sagt, er wolle der Ukraine nicht ihr Ziel vorschreiben. Das ist sicher richtig. Und es gibt hier bei Präsident Wolodymyr Selenskyj ja durchaus ein gewisses Maß an Beweglichkeit.

19.05.2022, Berlin: Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und Unions-Fraktionsvorsitzender, spricht neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Robert Habeck (l, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, im Bundestag nach der Regierungserklärung des Kanzlers zum bevorstehenden EU-Gipfel. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Was die Bundeswehr mit dem Sondervermögen nun leisten muss

Mit 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr nun endlich auf ein Niveau gehievt werden, das andere Nato-Staaten seit Jahren erfüllen. Aber Geld allein macht nicht glücklich. Die Bundeswehr muss sich umstellen von Friedenssicherung im Ausland auf Landesverteidigung und Schutz der Nato-Außengrenzen, kommentiert Eva Quadbeck.

Absolute Begriffe wie Sieg und Niederlage suggerieren die Klarheit einer Sportveranstaltung. Die Eindeutigkeit ist wünschenswert, aber eben nicht sicher.

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Da aber kommt die Psychologie zum Einsatz: Natürlich hilft es einem geschundenen Land wie der Ukraine, wenn seine Verbündeten ihm mit voller Wucht beiseitestehen, auch verbal. Und die Definition von Sieg oder Niederlage lässt genauso Interpretationen zu wie der Begriff Bestand.

Und weil Olaf Scholz so kommuniziert, wie er kommuniziert, wirkt seine Weigerung manieriert und nicht abgewogen – selbst wenn er gute Gründe hätte. Entscheidender als die Semantik ist, was die Regierung tut, militärisch, finanziell, wirtschaftlich und diplomatisch. Sich an einem Satz aufzuhalten, führt dabei nicht wirklich weiter. Das allerdings gilt für die, die ihn unbedingt hören wollen genauso wie für die, die ihn so absolut vermeiden.

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