Antritts­besuch des slowenischen Minister­präsidenten

Olaf Scholz trifft Robert Golob: Ring­tausch soll fort­geführt werden

Bundeskanzler Olaf Scholz (Archibild).

Bundeskanzler Olaf Scholz (Archibild).

Berlin. Bundes­kanzler Olaf Scholz und der slowenische Minister­präsident Robert Golob haben sich am Dienstag zu einem ersten Gespräch getroffen. Es war der Antritts­besuch des neuen Staatschefs aus dem West­balkan. Im Anschluss traten sie gemeinsam für ein Statement vor die Presse.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Olaf Scholz unterstrich bei dem Treffen den Zusammenhalt der beiden Länder – trotz vieler schwieriger Aufgaben. „Ich freue mich sehr, dass wir einen Partner haben, der unsere gemeinsamen europäischen Werte teilt und auch verteidigt“, sagte der Bundes­kanzler. Man sei sich einig, dass die Ukraine weiter unterstützt werden müsse.

Zum Ring­tausch mit Slowenien sagte Scholz: „Da findet jetzt ein Betrachtungs­konzept der neu gewählten Regierung statt.“ Dafür habe er Verständnis. Der Prozess solle im Anschluss fort­geführt werden. Golob unterstrich ebenfalls, dass der Ring­tausch aktuell von seiner Regierung geprüft werde. „Wir haben bereits eine Sendung von Panzern in die Ukraine geschickt“, sagte er. Der Prozess solle nach dem Regierungs­wechsel beschleunigt werden.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Golob konnte im April die Wahlen in Slowenien für sich entscheiden. Der Ex-Topmanager kam auf 35,8 Prozent der Stimmen und konnte sich damit mit seiner neu gegründeten Freiheits­bewegung gegen die regierenden Rechts­populisten um den damaligen Minister­präsidenten Janez Jansa durchsetzen.

Minister­präsident Golob nannte Deutschland den größten Außen­handels­partner sowie wichtigsten Freund und Verbündeten Sloweniens. „Wir haben auch den kommenden Winter angesprochen“, sagte er weiter. Der Staatschef zeigte sich zuversichtlich, dass die Krise mithilfe gemeinsamer Synergien und Spar­maßnahmen zu meistern sei – auch ohne russisches Gas.

Slowenien ist Partner beim Ring­tausch

Slowenien ist mit Deutschland Vereinbarungen zu Waffen­lieferungen an die Ukraine eingegangen. Das Land ist am sogenannten Ring­tausch beteiligt. Ringtausch bedeutet, dass osteuropäische Bündnis­partner Waffen sowjetischer Bauart in die Ukraine liefern und dafür Waffen aus Deutschland als Ausgleich erhalten. Die Waffen sowjetischer Bauart können von den ukrainischen Soldaten leichter bedient werden als Geräte aus westlicher Produktion, die für sie neu sind.

+++ Alle aktuellen News und Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine lesen Sie in unserem Liveblog. +++

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Die Bundes­regierung hatte mit zahl­reichen Ländern über den Ring­tausch gesprochen – neben Slowenien auch mit Tschechien, Griechenland und Polen. „Wir haben sehr viel Energie darein­investiert, dass das auch passiert“, sagte Scholz im Bundestag.

Laden Sie sich jetzt hier kostenfrei unsere neue RND-App für Android und iOS herunter.

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen