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Nach zunehmendem Druck

Nordrhein-Westfalen: SPD-Landeschef Thomas Kutschaty zurückgetreten

Thomas Kutschaty (SPD) beantwortet die Fragen von Journalisten (Archivbild).

Thomas Kutschaty (SPD) beantwortet die Fragen von Journalisten (Archivbild).

© Quelle: Federico Gambarini/dpa/Archivbild

In Nordrhein-Westfalen ist Thomas Kutschaty, Landeschef der SPD, von seinem Posten zurückgetreten. Das sagte der 54-Jährige am Donnerstagmittag in Düsseldorf. Am Mittag hatte es eine Landesvorstandsschalte gegeben.

 

Düsseldorf. Der nordrhein-westfälische SPD-Parteichef Thomas Kutschaty ist zurückgetreten. Er habe dem Landesvorstand mitgeteilt, dass er am Donnerstag als SPD-Vorsitzender abtrete, sagte der 54-Jährige am Mittag in Düsseldorf. Zuvor war aus Kreisen des SPD-Präsidiums bestätigt worden, dass der Rücktritt bereits vollzogen sei. Am Mittag hatte es eine Krisenschalte des SPD-Landesvorstands gegeben.

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Auslöser des Rücktritts war eine umstrittene Personalentscheidung Kutschatys, mit der er sich nicht durchsetzen konnte. Seit der Niederlage der SPD bei der NRW-Landtagswahl im Mai 2022 hatte es aber bereits intern Kritik an Kutschaty gegeben, der als Spitzenkandidat gescheitert war.

Kutschaty sagte am Donnerstag vor Journalisten, er habe am Mittwoch einen Personalvorschlag für die Position der Generalsekretärin gemacht, der keine Zustimmung gefunden habe. „Ich ziehe daraus die Konsequenzen und darf ihnen mitteilen, dass ich vor einer Stunde dem Landesvorstand meiner Partei mitgeteilt habe, dass ich heute als Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD zurücktrete.“

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Neuwahlen am 6. Mai

Das SPD-Präsidium habe Kutschatys Vorschlag, die weitgehend unbekannte Bonnerin Magdalena Möhlenkamp zur neuen Generalsekretärin zu machen, einstimmig abgelehnt, verlautete aus dem SPD-Landesvorstand. Auch sämtliche SPD-Regionalvorsitzenden hätten Kutschatys Vorschlag abgelehnt und Kritik an dem Verfahren geäußert, hieß es weiter. Aus Landesvorstandskreisen verlautete daraufhin, dass Kutschaty „keine Führungsqualität“ bewiesen habe und als Parteichef gescheitert sei.

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Zehn Monate nach der Wahlschlappe der SPD bei der NRW-Landtagswahl ist die Partei damit in eine Führungskrise geraten. Die NRW-SPD will am 6. Mai bei ihrem Parteitag in Münster eine neue Parteispitze wählen. Kutschaty hatte bisher bekräftigt, er wolle weitermachen und weiter Verantwortung an der Spitze der NRW-SPD übernehmen.

Die Sozialdemokraten in NRW waren bei der Landtagswahl Mitte Mai 2022 auf einen historischen Tiefstand von 26,7 Prozent (2017: 31,2) abgesackt. NRW wird von einer schwarz-grünen Koalition regiert, davor gab es ein Bündnis von CDU und FDP. Kutschaty war im Juni 2022 mit großer Mehrheit als Landtagsfraktionschef bestätigt worden. Der 54 Jahre alte Rechtsanwalt aus Essen ist zudem stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender.

RND/dpa

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