Wieder Neuwahlen in Israel

Nochministerpräsident Bennett erklärt Rückzug aus Politik

Der israelische Premierminister und Vorsitzende der Partei der Neuen Rechten, Naftali Bennett, zieht sich aus der Politik zurück.

Der israelische Premierminister und Vorsitzende der Partei der Neuen Rechten, Naftali Bennett, zieht sich aus der Politik zurück.

Nach dem Aus für seine Acht-Parteien-Regierung zieht sich Israels Nochministerpräsident Naftali Bennett aus der Politik zurück. Der 50-Jährige kündigte am Mittwochabend in einer Fernsehansprache an, bei der für Herbst erwarteten Neuwahl des Parlaments nicht mehr anzutreten. Über den Abschied des bisherigen Regierungschefs aus der Politik war schon seit Tagen spekuliert worden. Gründe für seinen Rückzug nannte er nicht.

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Bennett, der aus dem national-religiösen Lager kommt, war als Premierminister nur ein Jahr im Amt. Seine Koalition hat im Parlament keine Mehrheit mehr. Bereits seit Tagen wird erwartet, dass die Knesset ihre Auflösung beschließt und damit den Weg für eine Neuwahl ebnet. Am Abend zeichneten sich jedoch weitere Verzögerungen ab. Die Neuwahl wird voraussichtlich Ende Oktober oder Anfang November stattfinden. Es wäre die fünfte innerhalb von dreieinhalb Jahren.

Bis eine neue Regierung im Amt ist, soll Außenminister Jair Lapid von Bennett den Posten des Regierungschefs übernehmen. Diese Rotation war im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Bennett wird so lange stellvertretender Ministerpräsident bleiben. Bei der anstehenden Neuwahl hofft der wegen Korruption angeklagte Ex-Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf eine Rückkehr an die Macht.

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RND/dpa

 

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