Liebe Leserin, lieber Leser,

es ist immer wieder interessant, wer über was nicht lachen kann. Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) fand die Karnevalsrede der scharfzüngigen FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann gar nicht amüsant. Sie hatte den Hobbypiloten als „Flugzeugzwerg“, „alten weißen Mann“ und Besserwisser bezeichnet und nebenbei in seiner Wunde gebohrt, dass er zwei CDU-Vorstandswahlen verloren hatte – bevor er im dritten Anlauf Parteichef wurde. Merz saß im Publikum und verzog keine Miene.

Jetzt machte er sich seinerseits im Bundestag in der Aussprache über die Regierungserklärung von Olaf Scholz zum EU-Gipfel in der nächsten Woche lustig – und der Kanzler versteinerte wie Merz im Karneval. Mit dem Unterschied, dass Merz nicht so böse wie Strack-Zimmermann und die Debatte ernst war.

Versteinerte bei der Rede von Friedrich Merz: Bundeskanzler Olaf Scholz.

© Quelle: Wolfgang Kumm/dpa

Scholz hatte in seiner Rede den britischen Historiker Timothy Garton Ash zitiert und ihm für seine Warnung vor Mutlosigkeit und Fatalismus angesichts der Krisen in Europa gedankt. Denn für den großen Europäer Garton Ash stehe – wie für die Bundesregierung – fest: „Dieses Europa, unser demokratisches und freies Europa, ist und bleibt ein einzigartiges Projekt der Hoffnung in der Welt.“ Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gehe es auch um Europa selbst, sagte Scholz. „Es geht um Frieden in Freiheit, es geht um Demokratie, um Sicherheit, um Wohlstand, um gute Lebenschancen und gute Arbeit in einer klimaneutralen Zukunft.“

So weit, so leicht verständlich. Aber dann beleuchtete Merz die intellektuelle Übereinstimmung von Scholz und Garton Ash aus einem anderen Blickwinkel. Es entbehre nicht einer gewissen Komik, dass der Kanzler ausgerechnet den allseits hochgeschätzten Historiker zitiere, sagte der CDU-Politiker. In den Unionsreihen ahnten viele offenbar schon, was kommt. Es wurde gejuchzt und gefeixt. Denn vielleicht wisse Scholz gar nicht, fuhr Merz fort, dass Garton Ash seinem Publikum den Begriff „Scholzen“ ins Englische übersetzt habe mit „Scholzing“. Und das bedeute: „Gute Absichten kommunizieren, nur um dann jeden vorstellbaren Grund zu erfinden, um sie zu verzögern und zu verhindern.“

Wurde erst von Scholz und nun von Friedrich Merz im Bundestag erwähnt: der Historiker Timothy Garton Ash.

© Quelle: dpa

Gemeint ist damit Scholz’ Bekenntnis zur Hilfe für die Ukraine, auf dass sie den Krieg nicht verliere, und seine gleichzeitige Skepsis bei jedem neuen Schritt zu Lieferungen von noch mehr und schwereren Waffen. Der Brite hat das nach eigenen Angaben aber nur von einem ukrainischen Freund übernommen, der frustriert war über Scholz’ Zögern bei der Lieferung europäischer Leopard-Panzer aus deutscher Produktion. In der Ukraine sei das „Scholzen“ schon seit Monaten ein geflügeltes Wort, betont der Historiker.

Während sich Scholz im Bundestag bemühte, möglichst unbeeindruckt zu schauen, schüttelte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sichtlich sauer mit dem Kopf. Schließlich ist mittlerweile weitgehend bekannt, dass die Mehrheit der deutschen Bevölkerung Scholz’ vorsichtiges Vorgehen richtig findet. SPD-Chef Lars Klingbeil musste allerdings ein Lächeln unterdrücken.

Nun ist die nächste Runde eröffnet worden. Polens Präsident Andrzej Duda hat angekündigt, der Ukraine in den kommenden Tagen vier Kampfflugzeuge vom sowjetischen Typ MiG-29 zu liefern und mittelfristig insgesamt ein Dutzend Flugzeuge. Bisher heißt es – das kennen wir schon –, Deutschland könne und werde keine Kampfjets liefern. Ein Sprecher von Scholz sagte, falls es sich um Flugzeuge handle, über die Deutschland mitzuentscheiden habe, müsse abgewartet werden, ob es einen Antrag gebe. Bisher gebe es einen solchen nicht.

Ein Kampfjet vom Typ MiG-29 der slowakischen Luftwaffe: Neben Polen will nun auch die Slowakei der Ukraine Kampfjets liefern.

© Quelle: Petr David Josek/AP

Nach Polen will aber auch die Slowakei ihre verbliebenen 13 MiG-29-Jets an die Ukraine liefern. Mit der Entscheidung stehe die Slowakei auf der richtigen Seite der Geschichte, erklärte die Regierung. Und Estland lobte flugs die „mutigen Entscheidungen“. Genauso wie bei der langwierigen Entscheidung zur Lieferung von Kampfpanzern sei nun die als unüberwindbar geltende Barriere überwunden worden: „Das Tabu der Weitergabe von Kampfjets ist gebrochen.“ In Luftwaffekreisen heißt es, Deutschland verfüge über keine Jets, die ukrainische Piloten fliegen könnten. Der Kreml tat schon einmal kund, eine „ganze Reihe von Mitgliedsländern der Nato“ erhöhe ihre „direkte Beteiligung am Konflikt“.

Noch ist es nicht vorstellbar, dass Deutschland auch Kampfflugzeuge liefert. Es war aber auch unvorstellbar, dass Deutschland Kampfpanzer in die Ukraine schickt. Und spätestens an dieser Stelle müsste auch Merz klar sein, dass „Scholzen“ bisher falsch übersetzt wird. Denn demnach würde der Bundeskanzler eine gute Absicht kommunizieren – und sie dann verhindern. Fakt ist aber, dass Deutschland anfangs zwar immer zurückhaltend war, dann jedoch andere Länder mit ins Boot geholt hat und schließlich zu den – wenigen – Staaten gehört, die ihre Zusagen einhalten und Waffen liefern.

Und was käme nach Kampfflugzeugen? Nicht mehr viel, aber Gewaltiges: Bodentruppen, Atomwaffen. „Scholzen“ – so wie Merz es kommuniziert hat – wäre für viele in Deutschland dann wohl eher eine Beruhigung: „Jeden vorstellbaren Grund erfinden, um es zu verhindern.“

Machtpoker

Es ist ein bisschen überraschend, dass der Finanzminister dem Kanzler so in die Parade fährt. Denn, wenn jemand der anderen Ampelpartner zu Lindner hält, ist es Olaf Scholz. Zuletzt wieder, als der Minister seine Eckwerte für den Bundeshaushalt 2024 nicht wie geplant im Kabinett vorlegte, sondern dies auf unbestimmte Zeit verschob. Der FDP-Mann hat es bisher nicht geschafft, die zusätzlichen 70-Milliarden-Euro-Wünsche seiner Kabinettskolleginnen und Kabinettskollegen mit dem zur Verfügung stehenden Geld in Einklang zu bringen. Kein Ding, meinte Scholz, habe er als Finanzminister auch mal gemacht. Der Haushalt für das nächste Jahr werde schon kommen.

Nun setzt Lindner mit Einsparvorschlägen beim Chef an. Wahrscheinlich erhofft er sich dadurch Pluspunkte in der eigenen Klientel. Blöd nur, dass das Nachrichtenportal „The Pioneer“ an ein Papier aus dem Bundesfinanzministerium gekommen ist, wonach auch dort ein Neubau geplant ist. Kosten: Bis zu 652,6 Millionen Euro. Mal abwarten, welcher Neubau eher fertig ist.

Fuhr dem Kanzler etwas überraschend in die Parade: Finanzminister Christian Lindner.

© Quelle: IMAGO/photothek

Wie unsere Leserinnen und Leser auf die Lage schauen

An dieser Stelle geben wir Ihnen das Wort:

Beate Hilger aus Köln zum Kommentar über den Besuch des israelischen Regierungschefs Netanjahu in Berlin:

„Es ist ja nur ein Wort – dieser Bemerkung begegne ich gelegentlich, wenn ich darauf verweise, dass die richtige Bezeichnung für den Völkermord an den Juden Schoah ist und nicht Holocaust. Diese Bezeichnung hat sich wegen der gleichnamigen Filmserie verbreitet. Tatsächlich ist es ein schrecklicher Irrtum: Holocaust bedeutet das vollständige Brandopfer, das man bringt! Somit ist der Begriff eine Verhöhnung der millionenfachen Opfer. Ich vermute, dass den meisten Menschen der eigentliche Sinn des Begriffs Holocaust nicht bekannt ist, dennoch ist er falsch.

Umso mehr freue ich mich, dass Sie den, auch in jüdischen Publikationen verwendeten Begriff Schoah gebrauchen, er heißt eben: das große Unglück. Ihr Artikel hat mich zusätzlich erfreut, weil Sie mit Sensibilität das Dilemma einer Einladung des höchst umstrittenen israelischen Premiers dargestellt und dabei auf die Implikationen einer Freundschaftsbeziehung hingewiesen haben: Gerade Freunden müssen Bedenken deutlich mitgeteilt werden.“

Besuch am Mahnmal Gleis 17 in Berlin-Grunewald: Benjamin Netanjahu, Ministerpräsident von Israel, und Bundeskanzler Olaf Scholz.

© Quelle: IMAGO/Fotostand

Kurt Müller zum Text über den Streit um das Verbrenner-Aus:

„Den Streit um das Verbrenner-Aus muss man wohl auch aus der Sicht der FDP sehen. Nach der Bundestagswahl hat Christian Lindner als Finanzminister alle Reserven und Nebenhaushalte mobilisiert, um Grünen-Wünsche zu erfüllen. Aber Wirtschaftsminister Robert Habeck wollte dafür im Gegenzug der FDP bei der Kernkraft nicht entgegenkommen. Für Milliarden neuer Schulden gab es nicht mal eine Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke um zwei Jahre. Die FDP fiel um und in der Folge nicht nur aus dem niedersächsischen Landtag, sondern auch in der Wählergunst auf Bundesebene.

Verkehrsminister Volker Wissing muss das Verbrenner-Aus verhindern, wenn er seine FDP retten will. Dabei hat er die Vernunft auf seiner Seite. Ein Gesetzespaket muss eben komplett auf dem Tisch liegen, bevor es beschlossen werden kann. Nur so vermeidet man anschließend Streit und Verletzungen. Auch technisch hat Volker Wissing recht. Technologieoffenheit verbietet ein Verbrenner-Aus, nicht nur wegen der Möglichkeit, E-Fuels aus erneuerbarer Energie zukünftig in der Sahara, auf Feuerland oder in der Nordsee zu gewinnen, sondern auch, weil mit Brasilien ein großes Land schon seit Jahren auf Bioethanol aus Rohrzucker setzt und damit CO₂-frei und höchst erfolgreich ist.“

Verkehrsminister Volker Wissing im Bundestag.

© Quelle: IMAGO/photothek

Herr Meyer aus Bad Salzuflen zum Kommentar über eine zentrale Unterbringung von Sportwaffen im Vereinsheim:

„Eine große Anzahl der aktiven Sportschützen ist Mitglied in verschiedenen Vereinen, in der Summe mit mehreren Trainingseinheiten in der Woche. Nicht jeder Verein (Schießstand) bietet Möglichkeiten, unterschiedliche Disziplinen zu trainieren. Dazu kommen individuelle Trainingseinheiten außerhalb Vereinstrainingszeiten. Diese Termine werden auch mehrfach an unterschiedlichen Wochentagen am späten Abend wahrgenommen. Wettkämpfe im In- und Ausland summieren sich bei vielen Schützen dazu. Ihr Lösungsansatz der zentralen Unterbringung, in Vereinsheimen in oftmals abgelegenen Gegenden, fernab von örtlicher Bebauung, empfinde ich daher als realitätsfern. Es sollen also Ihrer Meinung nach, bei mitgliederstarken Vereinen, Hunderte Waffen im Vereinsheim gelagert werden? Eine Einladung für Kriminelle, Reichsbürger und Sonstige. Wer soll Ihrer Meinung nach für die Sicherheit von solchen, mitunter abgelegenen Gebäuden sorgen? Schießstände mit nur beschränkten Möglichkeiten stehen somit vor der Schließung. Die Sportgeräte benötigen eine gründliche individuelle Reinigung, wo soll die Ihrer Meinung nach stattfinden? Fordern fällt in solchen Zeiten immer sehr leicht.“

Alois Schwind aus Wachtberg bei Bonn zur Debatte über Wärmepumpen:

„Es ist allzu verständlich, dass eine riesige Protestwelle durch Deutschland schwappt, weil Wirtschaftsminister Robert Habeck weitreichende Auswirkungen auf den Immobilienbestand in unserem Lande plant. Es soll vorgeschrieben werden, dass ab 2024 keine neuen Öl- und Gasheizungen vornehmlich in Neubauten installiert werden dürfen. Für die Millionen Bestandsgebäude ist vorgesehen, dass Übergangsvorschriften vereinbart werden sollen. Nun ist unter allen Fachleuten unstrittig, dass ohne umfangreiche Sanierungen in Altbauten die Effizienz zum Beispiel einer Wärmepumpe nicht gegeben ist.

Die Lüftungsanlage einer Wärmepumpe steht vor einem Wohnhaus.

© Quelle: Silas Stein

Handwerker haben ausgerechnet, dass ohne Weiteres mit Kosten in Höhe von über 100.000 Euro gerechnet werden muss, damit für ein Einfamilienhaus energetisch eine Wirkung überhaupt erzielt werden kann. Bundesweit wird von einem gesamten Investitionsbedarf von 254 Milliarden Euro ausgegangen. Aufgefangen werden solche immensen Beträge nach Meinung von Minister Habeck durch bundesfinanzierte Steuermittel, allerdings wehrt sich unser Finanzminister grundsätzlich gegen weitere Ausgaben und sieht keine Möglichkeit, für den speziellen Klimaschutz zusätzliche Fördergelder zur Verfügung zu stellen. Bösartige Kommentare sprechen bereits von einer ,zwangsweisen Enteignung‘ für die Fälle, bei denen vor allem viele ältere Hausbesitzer finanziell nie in der Lage sein werden, solche Beträge zu investieren. Die Gefahr besteht für uns bei einer tatsächlichen strengen Umsetzung des Vorhabens, dass unter Umständen viele Bürgerinnen und Bürger in Deutschland am Ende sogar ihr Wohnungseigentum aus rein finanziellen Gründen verscherbeln müssen.“

Harald Pflüger zum Newsletter von Markus Decker „Warum Spitzenpolitiker nie mehr allein sind“:

„So, wie die Macht und in deren Gefolge die Aufmerksamkeit mit dem Amt steigt, genau so schwindet beides, wenn das Amt nicht mehr besteht. Das fängt schon bei den Politikern der Gemeinde- und Landkreisebene an. Unlängst wollte ein Bürgermeister hier sein Lebenswerk mit einer fünften Amtszeit krönen, die er allerdings aus Altersgründen nur noch fünf statt acht weitere Jahre hätte ausüben dürfen. Die Bevölkerung wollte aber einen Wechsel und wählte ihn für einen neuen Kandidaten ab. Kein Abschied ist schmerzhafter als der Abschied von der Macht. Danke für den immer interessanten Newsletter.“

Das ist auch noch lesenswert

Mein Kollege Steven Geyer ist in dieser Woche mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Estland gereist. Stellen Sie sich einen solchen Kurztrip bitte nicht touristisch vor. Die Texte müssen oft während rasender Kolonnenfahrt, auf Bürgersteigen vor Regierungsgebäuden oder statt Schlaf nachts geschrieben werden. Steven hat gleich zwei große Porträts geschickt. Das eine über den einstigen Russland-Versteher Steinmeier (+) und das andere über die estnische Regierungschefin Kaja Kallas. Sie wird derzeit als nächste Nato-Generalsekretärin gehandelt – als erste Frau in diesem Amt.

Wird als kommende Nato-Generalsekretärin gehandelt: Estlands Ministerpräsidentin Kaja Kallas.

© Quelle: Sergei Grits/AP

Wahlrechtsreformen sind kein leichter Lesestoff. Viele Politikerinnen und Politiker verstehen die Gesetzesentwürfe der Expertinnen und Experten manchmal selbst nicht so ganz, wie in der vergangenen Woche im heftigen Streit über die – nun aber wirklich – geplante Verkleinerung des Bundestags deutlich wurde. Wie geht das mit der Grundmandatsklausel? Warum müssen CSU und Linke um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen, wenn die Pläne der Ampelkoalition nicht noch vom Bundesverfassungsgericht gekippt werden? Alisha Mendgen und Markus Decker haben die Parlamentsdebatte im Bundestag am Freitag wohltuend aufgeschrieben: „Wenn die Union plötzlich der Linken applaudiert.“ Über „Kommunismus“ und „Schweinerei“ lesen Sie hier.

Wer noch nicht entschieden ist, ob er für oder gegen ein Werbeverbot für Süßigkeiten ist, kann im „Pro und Contra“ von Daniela Vates und Dirk Schmaler Argumente dafür oder dagegen finden. Und zugleich erfahren, was das mit Selbstbestimmung und Cannabis zu tun hat. Ich habe beim Lesen ein paar Pralinen verdrückt. Nervennahrung am Nachmittag, die zum schlechten Gewissen am Abend führt. Ich glaube, ich entscheide mich für das Werbeverbot.

Brauchen wir ein Werbeverbot für Süßigkeiten?

© Quelle: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Wer kennt das nicht? Tief durchatmen, ausatmen, Luft holen – je nach Herausforderung im Leben wird uns bewusst, wie wichtig es ist, dass einem nicht die Puste ausgeht. Dass es aber genauso wichtig ist, sich der 20.000 Atemzüge pro Tag bewusst zu werden und Atmen vielleicht erst richtig lernen zu müssen, beschreibt Angela Stoll in ihrem Text „Am besten durch die Nase: Wie man besser atmet – und wann das besonders wichtig ist (+)“.

Und hier noch das Interview von Andreas Niesmann mit Handwerkspräsident Jörg Dittrich: „Für viele Eltern ist gefühlte Überforderung Realität.“ Dazu noch eine kleine Hiobsbotschaft des Verbandschefs zum Einbau von Wärmepumpen.

Das Autorenteam dieses Newsletters meldet sich am Donnerstag wieder. Dann berichtet meine Kollegin Eva Quadbeck. Bis dahin!

Herzlich

Ihre Kristina Dunz

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