Warschau. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht Anzeichen dafür, dass China Russland in dessen Krieg gegen die Ukraine unterstützen könnte. Auf die Frage, ob der Nato Hinweise vorlägen, dass Peking bereit sein könnte, Moskau Waffen oder andere Unterstützung zukommen zu lassen, sagte er in einem Interview der Nachrichtenagentur AP: „Wir haben einige Anzeichen gesehen, dass sie dies planen könnten, und natürlich haben die Nato-Verbündeten, die Vereinigten Staaten, davor gewarnt, weil das etwas ist, das nicht passieren sollte. China sollte Russlands illegalen Krieg nicht unterstützen.“

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Die Volksrepublik rief er dazu auf, von Verstößen gegen das Völkerrecht abzusehen. Das westliche Militärbündnis werde die Ukraine hingegen so lange unterstützen, wie es nötig sei.

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Stoltenberg sagte, potenzielle chinesische Hilfe für Russland käme direkter Unterstützung einer eklatanten Verletzung des Völkerrechts gleich. Als Mitglied des UN-Sicherheitsrat solle China selbstverständlich auf keine Weise Verstöße gegen die UN-Charta oder das Völkerrecht unterstützen, betonte er.

Am Mittwoch hatte Russlands Präsident Wladimir Putin den höchsten chinesischen Außenpolitiker Wang Yi empfangen - und damit die Spekulationen im Westen angefacht, Peking könne bereit sein, Moskau in dem Krieg stärker beizustehen. Die Volksrepublik hat sich geweigert, die Invasion in die Ukraine zu kritisieren. Zugleich hat sie Moskaus Behauptung wiederholt, dass die USA und die Nato den Kreml provoziert hätten. In dieser Woche halten China, Russland und Südafrika Marineübungen im Indischen Ozean ab.

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Stoltenberg: Nato ist keine Kriegspartei

Stoltenberg sprach mit der AP in Warschau - nach einem Treffen von US-Präsident Joe Biden mit Staaten an der Nato-Ostflanke. Er betonte, die Nato sei keine Kriegspartei, ihre Aufgabe sei aber, sicherzustellen, dass die Ukraine siege. Gleichzeitig müsse das Militärbündnis verhindern, dass der Krieg sich über die Ukraine hinaus ausbreite und zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato werde. Die Hauptbotschaft des Treffens in Warschau sei, dass die Ukraine so lange Unterstützung erhalte, wie dies nötig sei.

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Es wäre eine „Tragödie für die Ukrainer, wenn Präsident Putin in der Ukraine gewinnt“, sagte Stoltenberg - zudem wäre dies „gefährlich für uns alle“, weil es die Botschaft an alle autoritären Herrscher senden würde, dass sie bekämen, was sie wollten, wenn sie militärische Gewalt einsetzten, befand Stoltenberg.

RND/AP