Kanzler zu Besuch in Skandinavien

Scholz zuversichtlich: Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands kann „jetzt sehr schnell gehen“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Magdalena Andersson, Ministerpräsidentin von Schweden, geben nach ihrem Gespräch eine Pressekonferenz.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Magdalena Andersson, Ministerpräsidentin von Schweden, geben nach ihrem Gespräch eine Pressekonferenz.

Oslo. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt darauf, dass die Nato-Erweiterung um Schweden und Finnland bald abgeschlossen werden kann.

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„Meine Zuversicht ist groß, dass es jetzt sehr schnell gehen wird“, sagte Scholz am Dienstag nach einem Treffen mit der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson in Stockholm. Auf Daten wolle er sich nicht festlegen. Aber er sei zuversichtlich dass die sieben der insgesamt 30 Nato-Staaten, die den Beitritt noch nicht ratifiziert haben, dies bald tun würden. Ausdrücklich erwähnte er dabei die Türkei, die den Beitritt lange Zeit blockiert hatte.

Biden billigt Nato-Beitritt von Schweden und Finnland

In seiner Rede sagte der US-Präsident: „Es war und ist ein Wendepunkt für das Bündnis.“

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Kurz vor dem Nato-Gipfel im Juni hatten sich Schweden und Finnland aber mit Ankara geeinigt. Die drei Länder unterschrieben ein Memorandum, in dem die Nordeuropäer der Türkei unter anderem Unterstützung gegen Bedrohungen ihrer nationalen Sicherheit aussprachen. Auch Abschiebungen sollen erleichtert werden. Nach der Einigung forderte die Türkei jedoch erneut die Auslieferung von Terrorverdächtigen.

„Deutschland ist in diesem ganzen Prozess an unserer Seite gewesen und war eins der ersten Länder, das unsere Bewerbung ratifiziert hat.“

Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson

Andersson betonte in Stockholm, Schweden werde sich an das Abkommen halten, das ihr Land mit der Türkei geschlossen habe. Die Sozialdemokratin bedankte sich bei Scholz für die Unterstützung des schwedischen Nato-Antrags: „Deutschland ist in diesem ganzen Prozess an unserer Seite gewesen und war eins der ersten Länder, das unsere Bewerbung ratifiziert hat.“

Scholz hatte am Montag bereits in der norwegischen Hauptstadt Oslo an einem Gipfeltreffen der fünf nordeuropäischen Staaten Norwegen, Schweden, Finnland, Dänemark und Island teilgenommen. Mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre vereinbarte er dort eine noch engere Zusammenarbeit im Energiesektor. Zum Abschluss seiner zweitägigen Skandinavien-Reise wollte Scholz am Dienstag mit Andersson noch den Lastwagenhersteller Scania besuchen, der gemeinsam mit Volkswagen an Konzepten zur Elektrifizierung des Lastverkehrs arbeitet.

RND/dpa

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