Nahostreise: Baerbock ruft Israel und Palästinenser zu neuen Friedensgeprächen auf

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reiste nach ihrem Antrittsbesuch in Israel in die Palästinensischen Autonomiegebiete.

Ramallah. Außenministerin Annalena Baerbock hat Israel und die Palästinenser zu einer Wiederaufnahme ihrer seit Jahren brachliegenden Friedensgespräche aufgerufen. Bei einem Treffen mit ihrem palästinensischen Kollegen Riad Malki sagte sie am Donnerstag in Ramallah, Deutschland sei bereit, beide Seiten dabei zu unterstützen. „Ich bin froh, dass die Eiszeit der letzten Jahre zumindest etwas überwunden scheint“, sagte sie mit Blick auf erste vertrauensbildende Schritte der neuen Regierung in Israel in Richtung der Palästinenser. Bei ihrem Besuch in Ramallah kam Baerbock auch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammen.

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Malki beklagte, es gebe auf der israelischen Seite gegenwärtig keinen Partner für neue Friedensgespräche. Der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett lehne eine Zwei-Staaten-Lösung ab. „Wir hoffen, dass Deutschland Israel überzeugen wird, sich mit uns an einen Tisch zu setzen“, sagte er jedoch.

Der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern liegt seit 2014 brach. Israel hatte im Sechstagekrieg 1967 unter anderem den Gazastreifen, das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. 2005 zog sich Israel aus dem Gazastreifen zurück. Die Palästinenser wollen die Gebiete für einen eigenen Staat Palästina - mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.

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Baerbock zuvor zu Besuch in Israel

Baerbock bekräftigte in Ramallah die Ablehnung des israelischen Siedlungsausbaus in den Palästinensergebieten. Gleichzeitig sagte sie, ein wichtiges Ziel sei auch die Stärkung demokratischer Institutionen und Prozesse in den Palästinensergebieten. Man ermuntere die palästinensische Führung, „Demokratie, die Achtung von Menschen- und Frauenrechten in den Vordergrund zu rücken“.

Vor ihrem Besuch in den Palästinensergebieten hatte Baerbock in Israel Außenminister Jair Lapid und Regierungschef Bennett getroffen. Noch am Donnerstag wollte sie nach Jordanien fliegen, am Samstag stehen Gespräche in Ägypten auf ihrem Programm.

RND/dpa

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