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Nachfolgerin von Anne Spiegel

Warum Lisa Paus neue Bundesfamilienministerin wird

Die künftige Bundesfamilienministerin Lisa Paus.

Die künftige Bundesfamilienministerin Lisa Paus.

Berlin. Der Name Lisa Paus ist eine echte Überraschung. Schließlich waren viele Namen gehandelt worden, als es darum ging, wer Nachfolgerin der am Montag zurückgetretenen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel werden soll: Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt etwa oder die Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge. Dass Paus das Rennen macht und zur Familienministerin berufen wird, war nicht absehbar. Dennoch spricht einiges für die 53-Jährige, die aus Rheine in Westfalen stammt, aber schon 1988 zum Studium von Volks‑ und Politikwissenschaft nach Berlin ging.

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Zunächst hat die Mutter eines Sohnes viel Erfahrung. Sie ist seit 1995 Parteimitglied, zog schon 1997 in den Berliner Landesvorstand ein, war von 1999 bis 2009 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und wechselte 2009 in den Bundestag, wo sie seither durchgehend Mitglied und Obfrau im Finanzausschuss ist. Als Finanzexpertin war Paus auch Teil des Wirecard-Untersuchungsausschusses.

Im Zuge der jüngsten Regierungsbildung stieg die eher zurückhaltende Frau zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden auf, wo sie die Themenfelder Finanzen, Haushalt, Wirtschaft, Arbeit und Soziales verantwortet. Dass die gebürtige Münsterländerin finanzpolitisch versiert ist, dürfte ihr im neuen Amt sehr zugutekommen. Denn familienpolitisches Kernprojekt dieser Legislaturperiode soll die Einführung einer Kindergrundsicherung werden.

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Diese wird angesichts der finanziellen Herausforderungen des Krieges gegen die Ukraine und der zunehmenden Inflation aber nur schwer durchzusetzen sein. Da kann finanzpolitische Expertise und parlamentarische Erfahrung nicht schaden. Spiegel hatte davon auf dem Berliner Parkett gewiss zu wenig.

Lisa Paus als neue Familienministerin ist eine Überraschung
 Lisa Paus, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Obfrau im Untersuchungsausschuss Wirecard, Deutschland, Berlin, Bundespressekonferenz, Thema: Pressekonferenz zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses Wirecard *** Lisa Paus, financial policy spokeswoman of the Bündnis 90 Die Grünen parliamentary group and member of the Wirecard Investigation Committee, Germany, Berlin, Federal Press Conference, Topic Press conference on the final report of the Wirecard Investigation Committee

Die Grünen-Finanzpolitikerin Lisa Paus wird im Bundesfamilienministerium die Nachfolgerin von Anne Spiegel. Schon seit 1995 ist Paus Grünen-Parteimitglied.

Flügelstreit vermeiden

Der andere Grund, warum Paus nun berufen wird, ist, dass sie wie Spiegel dem linken Flügel zugerechnet wird. Zwar hatte die Parteivorsitzende Ricarda Lang zuletzt offengelassen, ob Flügelzugehörigkeit diesmal maßgeblich sein werde. Doch die linken Grünen haben offenbar darauf bestanden, dass sie den Zugriff erhalten. Deshalb ist Göring-Eckardt, wie aus Parteikreisen verlautet, gar „nicht angefragt“ worden. Lang und Co-Parteichef Omid Nouripour haben jedenfalls dem Vernehmen nach darauf verzichtet, einen Flügelstreit zu riskieren. Drei der fünf grünen Bundesminister sind ohnehin auch künftig Realos, Vizekanzler Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock vorneweg.

Zu Wochenbeginn hatte es bei den Grünen geheißen, die Frage nach der Spiegel-Nachfolge werde wohl bis Ostern beantwortet werden. Dass die Antwort Lisa Paus lauten würde, damit hatten allerdings trotz allem die wenigsten gerechnet.

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