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Eklat im Ausschuss

Nach scharfer Kritik an Scholz: Verteidigungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion will zurücktreten

FDP-Politiker Marcus Faber spricht auf dem Landesparteitag der FDP Sachsen-Anhalt. Verteidigungspolitiker Faber verzichtet nach umstrittenen Aussagen über Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf das Amt des verteidigungspolitischen Sprechers seiner Fraktion.

Berlin.Der verteidigungspolitische Sprecher der FDP, Marcus Faber, will nach dem Eklat in der Sitzung des Verteidigungsausschusses mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) von seinem Amt zurücktreten.

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In einem Post auf Twitter schreibt Faber: „Die Kommentierung des heutigen Verteidigungsausschusses war unangemessen und wurde dem Ernst der Lage nicht gerecht. Dafür entschuldige ich mich und werde meiner Fraktion am Dienstag, in ihrer nächsten Sitzung, anbieten, von meinem Sprecherposten zurückzutreten.“

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In der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag mit Kanzler Scholz war es zu einem Eklat gekommen. Mehrere Abgeordnete der in der Ampelkoalition mitregierenden FDP verließen nach Angaben von Teilnehmern am Freitag vorzeitig den Sitzungssaal.

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Faber sagte nach der Sitzung zur Begründung, der Kanzler habe „sehr wortreich ausgeführt, wie die globale Sicherheitssituation ist und was Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine zur Welternährungssituation beiträgt“. Er fügte jedoch hinzu: „Auf die Fragen zur Unterstützung Deutschlands zur Verteidigung der Ukraine hat er leider kaum Antworten gegeben. Das haben meine Kollegen und ich als unangemessen empfunden.“

Scholz war von der Vorsitzenden des Ausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), eingeladen worden. In ihrem Schreiben an den Kanzler hob die FDP-Politikerin die dramatische Lage im russischen Krieg gegen die Ukraine hervor und bekräftigte die Bedeutung deutscher Waffenlieferungen für die Ukraine: „Die Frage danach, welchen Beitrag Deutschland und insbesondere die Bundeswehr in Bezug auf Waffenlieferungen tatsächlich leisten kann, ist für die Menschen in der Ukraine existentiell.“ Das Vorgehen Strack-Zimmermanns stieß innerhalb der Koalition auf Unmut. Grünen-Politikerin Renate Künast warf Strack-Zimmermann vor, die Einladung sei „reine Show“.

RND/sic/mdc

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