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Nach Hochwasser: Organisation der Bundestagswahl schwierig

THW-Helfer errichten in Bad Neuenahr im Kreis Ahrweiler an der Stelle, an der vor der Flutkatastrophe die Landgrafenbrücke die Ahr überspannte eine Behelfsbrücke.

THW-Helfer errichten in Bad Neuenahr im Kreis Ahrweiler an der Stelle, an der vor der Flutkatastrophe die Landgrafenbrücke die Ahr überspannte eine Behelfsbrücke.

© Quelle: Thomas Frey/dpa

Nach der Flutkatastrophe in Teilen Deutschlands gestaltet sich die Organisation der Bundestagswahl im September schwierig. Der zuständige Landeswahlleiter in Rheinland-Pfalz sagte, dass eine Wahl in den besonders stark betroffenen Gebieten im Kreis Ahrweiler wohl nicht durchgeführt werden kann. Jetzt werde versucht, „ein Konzept abzustimmen, das eine der Situation angemessene Wahl ermöglicht“.

 

Mainz. Nach der Flutkatastrophe an der Ahr laufen Gespräche, wie die Stimmabgabe zur Bundestagswahl in den besonders schwer betroffenen Gemeinden organisiert werden kann. „Nach heutigem Stand kann man in den besonders stark betroffenen Teilen des Kreises Ahrweiler eine Wahl, die vollständig dem geltenden Wahlrecht entspricht und als normal bezeichnet werden kann, nicht durchführen“, sagte der Landeswahlleiter in Rheinland-Pfalz, Marcel Hürter, am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Zusammen mit den betroffenen Kommunen, dem Landesinnenministerium und dem Bundeswahlleiter werde jetzt versucht, „ein Konzept abzustimmen, das eine der Situation angemessene Wahl ermöglicht“.

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Dazu gehöre etwa die Suche nach Lösungen, wie trotz der Zerstörungen der Infrastruktur die Wahlbenachrichtigungen an alle Menschen im Katastrophengebiet zugestellt werden könnten, erklärte ein Sprecher des Landeswahlleiters. Die Organisation der Bundestagswahl am 26. September sei zwar eine große Herausforderung in den am schwersten zerstörten Gemeinden. Die Möglichkeit der Stimmabgabe sei aber unbedingt zu gewährleisten.

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz im März waren im gesamten Kreis Ahrweiler gut 100 000 Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung von 64,1 Prozent entsprach dem Landesdurchschnitt.

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RND/dpa

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