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Dubiose Deals

„Man zählt auch nicht jede Maske“: Söder streitet Verantwortung in Maskenaffäre ab

Markus Söder sieht bei sich keine Schuld.

Markus Söder sieht bei sich keine Schuld.

© Quelle: Peter Kneffel/dpa

Überteuerte Masken und hohe Provisionen an Abgeordnete – ein Untersuchungsausschuss soll die Vorwürfe im bayrischen Landtag aufklären. CSU-Chef und bayrischer Ministerpräsident Markus Söder sagt nun aus. Für ihn sitzen die Schuldigen in Berlin.

 

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat jede Verantwortung für Missstände beim Einkauf von Corona-Schutzmasken durch die Staatsregierung während der Pandemie zurückgewiesen. „Es gab keinen Einfluss, keine Weisungen etwas Einzelnes zu tun“, sagte der CSU-Chef am Freitag bei seiner Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss Maske des bayerischen Landtags. Söder ist der letzte geladene Zeuge in dem Gremium, welches vor rund einem Jahr seine Arbeit aufgenommen hatte.

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Die zentrale Verantwortung für den Ankauf von Masken habe beim Gesundheitsministerium und beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) gelegen, sagte Söder. Er selbst sei zuständig gewesen, die „große Linie“ in der Pandemiebekämpfung vorzugeben. „Man muss sich als Ministerpräsident nicht um jedes Detail kümmern. Man zählt auch nicht jede Maske.“

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Regierung streitet Einflussnahme ab

Bayerns Staatsregierung habe sich in die Beschaffung von Masken eingeschaltet, weil der weltweite Markt versagt habe. Dabei habe es aber seitens der Regierung oder ihrer Mitglieder keinerlei Einflussnahme gegeben. „Es glaubt doch kein Mensch im Ernst, dass ein Minister oder die Staatskanzlei gesagt hat, diese Maske oder die nicht.“ Zugleich kritisierte Söder, dass einige Politiker die Notlage genutzt hätten, sich persönlich durch Maskengeschäfte zu bereichern.

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Ziel des im Dezember 2021 vom Landtag auf Drängen von SPD, Grünen und FDP eingesetzten Ausschusses war und ist es insbesondere, Maskengeschäfte der Staatsregierung in der Corona-Pandemie sowie mögliche Beteiligungen von Politikern und teils hohe Provisionszahlungen auch an Abgeordnete aufzuklären – wobei die Provisionen von beteiligten Firmen kamen.

RND/dpa

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