Lambrecht in Washington: „Deutschland ist in der neuen Realität angekommen und stellt sich den Folgen“
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Christine Lambrecht (SPD), Bundesverteidigungsministerin, steigt in einen A400 M für eine Reise nach Constanta (Rumänien). (Archivbild)
© Quelle: Christophe Gateau/dpa
Washington. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat bei einem Besuch in Washington eine neue Rolle Deutschlands in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bekräftigt.
„Deutschland ist in der neuen Realität angekommen und stellt sich den Folgen“, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag bei einem Treffen der Denkfabrik Atlantic Council in Washington. „Deutschland wird die Planungsziele der Nato erreichen - und zwar schneller als versprochen. Wir werden die bereits geplante Heeresdivision zwei Jahre vor der Zeit, also schon 2025, einsatzbereit melden.“ Lambrecht verwies auch auf das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr von bis zu 100 Milliarden Euro.
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Seit dem Beginn der Belagerung Mariupols durch die russische Armee sind einem Sprecher des Bürgermeisters zufolge 5000 Menschen ums Leben gekommen.
© Quelle: Reuters
Die Ministerin betonte zugleich, dass es keine Militarisierung deutscher Politik geben werde. Erste Wahl bleibe der Dialog und der Versuch der Verständigung. „Niemals werden wir uns Alleingänge anmaßen. Immer werden wir eng eingebunden bleiben in die Europäische Union, in die Nato, in die Vereinte Nationen“, sagte Lambrecht. Weiter brauche Europa die USA als Freund und als Verbündeten.
Lambrecht lobt US-Führungrolle bei Reaktionen des Westens auf Putins Überfall
Vor dem Hintergrund des russischen Einmarschs in der Ukraine lobte Lambrecht die Führungsrolle von US-Präsident Joe Biden in der westlichen Welt. „Sie hat den Westen geeint. Sie hat die Nato geeint. Und sie hat auch Europa geeint“, sagte die Ministerin. Alle Versuche des russischen Präsidenten Wladimir Putin, den Westen zu spalten, seien gescheitert. „Und wenn wir heute sehen, dass Putins Pläne nicht aufgehen, dann verdanken wir das auch und gerade dieser großen Einigkeit.“ Mit seinem „Großmachtwahn“ greife Putin die gemeinsamen europäischen und amerikanischen Werte an.
Lambrecht sagte weiter: „Wie wir auf die russische Aggression reagieren, wird in Peking genauso intensiv studiert wie in Teheran oder Pjöngjang. Man hat an all diesen Orten genau wahrgenommen, dass der Westen nicht so zerstritten, schwach und hilflos ist, wie mancher vermutet oder sogar gehofft hatte.“
RND/dpa