Den Haag. Ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat die europäische Justizbehörde Eurojust die Datenbank CICED (Core International Crimes Evidence Database) ins Leben gerufen. Darin sollen Beweise für Kriegsverbrechen gelagert und ausgewertet werden können. Wie viele Daten bisher darin gesammelt wurden, sagte Eurojust-Präsident Ladislav Hamran bei einer Pressekonferenz am Donnerstag nicht.

„Schwere internationale Verbrechen müssen immer zur Rechenschaft gezogen werden, und Eurojust tut alles in seiner Macht stehende, um die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen“, so Hamran. Den Opfern „dieser entsetzlichen Verbrechen“ solle Gerechtigkeit widerfahren, sagte der Eurojust-Chef weiter. Die Datenbank CICED solle dabei helfen, nicht nur individuellen Verstößen, sondern auch systemischen Strukturen im Hintergrund nachgehen zu können.

Die Ermittlungen sollen zudem von einem neu ins Leben gerufenen „International Centre for Prosecution of the Crime of Aggression“ (ICPA) unterstützt werden. Dadurch solle „die Anklageerhebung zum frühestmöglichen Zeitpunkt“ erleichtert werden. Bei der Frage, ob der russische Staatschef Wladimir Putin eines Tages für Kriegsverbrechen in der Ukraine belangt werden könne, blieb der Eurojust-Chef jedoch vage: „Wir wollen es ermöglichen, dass sich die Täter eines Tages verantworten müssen“, sagte er.

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„Gräueltaten und die Zerstörung in der Ukraine sind kolossal“

Die ukrainische Strafverfolgerin Myroslava Krasnoborova berichtete unterdessen, dass bisher 71.000 Kriegsverbrechen und über 200.000 Verdachtsfälle im Land gesammelt worden seien. „Die Gräueltaten und die Zerstörung in der Ukraine sind kolossal und endlos“, sagte sie. Sie berichtete von schwierigen Ermittlungen angesichts der schieren Menge der Fälle: „Es ist wie ein Schneeballsystem.“ Ihre Hoffnung sei, dass die Ermittlungen letztendlich zur Strafverfolgung der russischen Führung führen könnten.

Eurojust koordiniert die Zusammen­arbeit der EU-Staaten in Justiz­angelegenheiten. In diesem Zusammenhang hat es sich die Behörde zur Aufgabe gemacht, Hinweise auf Kriegs­verbrechen in der Ukraine systematisch zu sammeln und zu katalogisieren. Die Verfolgung von Kriegsverbrechen gilt als schwierig, weil dazu ganze Befehlsketten bis zu Wladimir Putin, Oberbefehlshaber der russischen Truppen, nachverfolgt werden müssten.

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Gräueltaten in Butscha

Von den Behörden untersucht wurden beispielsweise die Gräueltaten in der ukrainischen Stadt Butscha. Dort waren im vergangenen Jahr nach dem Abzug der russischen Besatzer viele tote Zivilisten in Massengräbern und an öffentlichen Plätzen im ganzen Ort gefunden worden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte daraufhin angekündigt, Ermittler zur Aufklärung von Kriegsverbrechen in die Ukraine zu schicken. „Die Urheber dieser abscheulichen Verbrechen dürfen nicht ungestraft davonkommen“, so von der Leyen.

Heute gilt Butscha längst als trauriges Symbol für russische Kriegsverbrechen in der Ukraine. Die Bilder der Leichen in dem Hauptstadt-Vorort, deren Hände auf dem Rücken gefesselt waren, und anderer Bluttaten gingen um die Welt. Inzwischen hat die Ukraine auch eine Internetseite eingerichtet, die Zeugnis gibt von den Zerstörungen, vom Leid der Zivilbevölkerung.

RND/ag/dpa