Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

 

Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

„Krieg in Europa verhindern“: Scholz berät mit Macron und Duda über Ukraine-Krise

Der polnische Staatspräsident Andrzej Duda, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron (von links) sprechen bei den Auftakt-Statements vor einem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks.

Nach seiner USA-Reise hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin mit den Präsidenten Frankreichs und Polens, Emmanuel Macron und Andrzej Duda, getroffen. Zentrales Thema des Treffens der drei Staatsoberhäupter ist der anhaltende Ukraine-Konflikt. Zu Beginn der gemeinsamen Pressekonferenz unterstrich Olaf Scholz das gemeinsame Ziel Deutschlands, Frankreichs und Polens: „Uns alle eint ein Ziel: den Frieden in Europa zu erhalten.“

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Scholz hat Russland erneut mit „weitreichenden Konsequenzen“ für den Fall eines Einmarschs in die Ukraine gedroht. Diese Konsequenzen wären „politisch, wirtschaftlich und sicher auch geostrategisch“, sagte er.

Duda: Schwierigster Moment seit Jahr des Mauerfalls

Der Ukraine-Konflikt stellt für Nato und EU nach Ansicht von Polens Präsident Andrzej Duda den schwierigsten Moment seit 1989 dar, dem Jahr des Mauerfalls. „Wir haben eine beispiellose Konzentration russischer Truppen entlang der ukrainischen Grenze. Wir haben auch große Gruppierungen in Belarus, wo derzeit Militärübungen abgehalten werden, die bis zum 20. Februar anhalten sollen. Wir fragen uns alle, was danach passiert“, sagte Duda während der Pressekonferenz.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Es gelte nun, eine Lösung zu finden, um einen Krieg zu vermeiden. „Das Wichtigste sind Einheit und Solidarität. Wir müssen zeigen, dass wir mit einer Stimme sprechen, dass wir eine Gemeinschaft sind, dass man uns nicht zerbrechen kann. Und nach meiner Überzeugung müssen wir auch zeigen, dass wir nicht zurückweichen.“

In Polen wird der deutsche Kurs in der Ukraine-Krise kritisch gesehen. Vor allem die deutsche Absage an Waffenlieferungen in die Ukraine kommt im deutschen Nachbarland, das auch an Russland grenzt, nicht gut an. Man wünscht sich dort auch mit Blick auf die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 einen härteren Kurs gegenüber Russland.

Macrons Vermittlungsversuche zwischen Putin und Selenskyj

Vor dem Treffen in Berlin war der französische Präsident Macron zu Gast in Kiew bei dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj. Beide Präsidenten kündigten die Fortsetzung der Beratungen zur Umsetzung des Minsker Friedensplans an. Die Gespräche von Vertretern Russlands und der Ukraine würden am Donnerstag in Berlin auf Beraterebene unter deutsch-französischer Moderation im sogenannten Normandie-Format fortgesetzt, sagte Macron.

Die Arbeit an der Umsetzung des Friedensplans in den kommenden Wochen könne zu einer Stabilisierung der Lage führen und den Einstieg in eine dauerhafte Deeskalation ermöglichen, sagte Macron. Dazu solle ein breiter, internationaler Dialog über eine gemeinsame, neue Sicherheitsarchitektur für Europa begonnen werden.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

„Wir haben heute inhaltsreiche und – wie ich finde – sehr ergiebige Gespräche geführt“, sagte Selenskyj bei der gemeinsamen Pressekonferenz. Details zu möglichen Fortschritten bei der Umsetzung des Friedensplans nannte er jedoch nicht. Zugleich erwartete er ein Treffen auf höchster Ebene im Normandie-Format „in nächster Zeit“. Den letzten Gipfel hatte es im Dezember 2019 in Paris gegeben.

Am Abend zuvor hatte Macron fast sechs Stunden mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau verhandelt. Über das Gespräch mit Putin sagte Macron: „Ich habe erreicht, dass es keine Verschlechterung und keine Eskalation gibt.“ Er ergänzte: „Es ging mir darum, das Spiel zu blockieren, um eine Eskalation zu verhindern und neue Perspektiven zu eröffnen (…). Dieses Ziel ist für mich erreicht.“ Frankreich habe seine Glaubwürdigkeit bewiesen.

Scholz und Biden erklären gemeinsames Handeln im Ukraine-Konflikt

Scholz hatte am Montag US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus in Washington getroffen. Biden würdigte dabei Deutschland als verlässlichen Partner in der Ukraine-Krise. Der US-Präsident trat damit Zweifeln an der Bündnistreue des Nato-Partners Deutschland entgegen. Die Ukraine hatte in ihrem Konflikt mit Russland Waffen auch von Deutschland gefordert. Das lehnt die Bundesregierung ab.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Biden machte deutlich, dass ein russischer Einmarsch in die Ukraine das Aus für Nord Stream 2 bedeuten würde. Scholz erwähnte die gebaute, aber noch nicht eröffnete Gasfernleitung nicht namentlich. Er betonte bei der Pressekonferenz erneut, mögliche Sanktionen im Fall einer russischen Invasion der Ukraine seien intensiv vorbereitet worden. Es gehöre dazu, dabei nicht alles zu benennen, um Moskau nicht alle Pläne vorab offenzulegen. Scholz versprach aber: „Wir werden bei den Sanktionen komplett einvernehmlich agieren.“

Angesichts von Berichten über einen massiven Aufmarsch russischer Soldaten nahe der Ukraine wird im Westen seit Wochen vor einer möglichen Invasion gewarnt. Moskau bestreitet das. Für möglich wird auch gehalten, dass die russische Seite Ängste schüren will, um die Nato zu Zugeständnissen bei Forderungen nach Sicherheitsgarantien zu bewegen.

RND/ab/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.