Berlin. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) will den Kulturschaffenden im Rahmen des Corona-bedingten Konjunkturpakets mit einer Milliarde Euro unter die Arme greifen. Vor Journalisten sprach sie von einem „kraftvollen Aufschlag“. Denn eine Milliarde Euro sei ziemlich genau die Hälfte ihres Jahresetats.

„Wir laufen da nicht unter ferner liefen“, so Gütters. Ziel sei eine rasche Wiedereröffnung der Betriebe. „Wir stärken die Kulturlandschaft. Wir wollen sie größtenteils retten.“

Zustimmung vom Kulturrat

Nach Angaben der CDU-Politikerin soll mit 250 Millionen Euro Kultureinrichtungen bei der Umsetzung etwa von Hygienekonzepten, Online-Ticket-Systemen oder Belüftungssystemen geholfen werden. Bis zu 450 Millionen Euro sind vorgesehen, um Kulturschaffende aus der Kurzarbeit zu holen und ihr Wirken zu finanzieren. Für die Schaffung digitaler Angebote stehen 150 Millionen Euro bereit. Mit 100 Millionen sollen Corona-bedingte Einnahmeausfälle ausgeglichen werden.

Grütters rechnet mit tausenden Zuwendungsbescheiden, betonte aber, dass Anträge vorher geprüft werden müssten. Schließlich gehe es um Steuergelder. Sie betonte ebenso, für Sozialhilfeleistungen habe ihr Ressort „nicht die Kompetenz und nicht die Leute“. Dafür gebe es andere Zuständige und andere Hilfsmöglichkeiten – jenseits der Hartz IV-Kriterien; so soll der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung bis zum 30. September verlängert werden.

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Klar sei schließlich, dass der Bund auch jetzt nicht jene Leistungen übernehmen werde, für die sonst die Länder zuständig seien.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, lobte, andere der im Konjunkturpaket in Aussicht gestellten Maßnahmen würden dem Kulturbereich ebenfalls helfen, etwa die Senkung der Mehrwertsteuer. Er bezeichnete zudem die geplante Unterstützung der Kommunen als „zentral“. Sie trügen 45 Prozent der öffentlichen Kulturfinanzierung.

Kultursenator Lederer: zu wenig

Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): „Es ist gut, dass drei Monate nach Beginn der Pandemie die Kultur nun auch durch die Bundesregierung adressiert wird.“ Dass die Kultur eine Milliarde Euro bekomme, die Lufthansa neun Milliarden Euro, zeige aber ihren geringeren Stellenwert.

Lederer beklagte ferner, dass der Bund den Ländern und Kommunen bei der Infrastruktursicherung nicht helfe und die Kunstschaffenden mit bürokratischen Überbrückungshilfen bis September keine Perspektive bekämen. „Kultur war zuerst und wird mit am Längsten von der Pandemie betroffen sein“, so der Linke. „Im September ist sie nicht vorbei.“